Schweizer Nachrichtendienst schafft 100 neue Stellen

Verteidigungsministerin Viola Amherd konnte den Gesamtbundesrat überzeugen: Beim Schweizer Nachrichtendienst werden rund hundert neue Stellen geschaffen.

Der personelle Ausbau von heute gut 300 Stellen solle über einen Zeitraum von fünf Jahren erfolgen. Ein Sprecher des VBS bestätigte einen Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Donnerstag.

Dem Bundesrat sei es ein Anliegen, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) über genügend Ressourcen verfüge. Somit könne er seinen gesetzlichen Auftrag erfüllen. Er habe sich daher an seiner Sitzung vom 3. Juli 2019 in einem Grundsatzentscheid für eine Erhöhung der Ressourcen beim NDB ausgesprochen.

Die personelle Aufstockung solle vor allem in Kernbereichen des Nachrichtendienstes eingesetzt werden. Wie etwa der Terrorismus-Abwehr und der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus.

Der Bundesrat bewilligte ferner eine Erhöhung der Beiträge an die Kantone ab 2020. Dabei handelt es sich jährlich um 2,6 Millionen Franken, was 26 Stellen bei den Nachrichtendiensten der Kantone entspricht. Sowie um 3 Millionen Franken, um in drei Kantonen die bestehende Überwachung zugunsten des NDB aufzustocken.

Einen grossen Teil der Stellen will das VBS durch interne Umlagerungen zur Verfügung stellen. So sei geplant, dieses und nächstes Jahr je 20 Stellen an den NDB abzugeben. Erst in den folgenden drei Jahren sollen insgesamt 60 zusätzliche Stellen in die Personalplanung aufgenommen werden.

NDB-Chef Jean-Philippe Gaudin sagte im Mai, wegen der knappen Ressourcen habe er fast überall Lücken festgestellt: vor allem aber auf operationeller Ebene.

Bei der Spionageabwehr müsse man sich deshalb auf einige wenige Gebiete fokussieren: Den grossen Rest der Welt könne man nicht abdecken. Dasselbe gelte für den Terrorismus, wo man sich derzeit auf die Dschihad-Rückkehrer konzentriere.