Schengen-Visa sollen künftig elektronisch beantragt werden
Zukünftig sollen Visumanträge für den Schengen-Raum digital über eine europäische Plattform eingereicht werden.
Visumanträge für den Schengen-Raum sollen künftig digital auf einer europäischen Plattform eingereicht werden. Das Parlament kann entscheiden über für diese Modernisierung nötige Anpassungen im Schweizer Recht.
Der Bundesrat stellte am Mittwoch die Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa den Räten zu. Die EU verabschiedete genau vor einem Jahr eine Verordnung dazu, wie der Bundesrat mitteilte. Es geht um Aufenthalte von bis zu neunzig Tagen.
Die Visa werden künftig digital ausgestellt; sie ersetzen die heutige Visummarke aus Papier. Die für die Neuerung nötige elektronische EU-Plattform muss noch aufgebaut werden. Sie soll nach aktueller Planung 2028 in Betrieb gehen. Frühestens dann kann sich die Schweiz anschliessen.
Die Schweiz muss Ausländergesetz anpassen
Damit die Schweiz die Umstellung mitmachen kann, muss das Ausländergesetz angepasst werden. Es geht dabei um Bestimmungen über die Plattform, den Inhalt des nationalen Visumsystems und die Übertragung neuer Aufgaben wie die Überprüfung der Reisedokumente an beauftragte Dritte.
Weitere Regeln will der Bundesrat auf Verordnungsstufe schaffen. Er denkt dabei an die Ausstellung von Visa aus humanitären Gründen oder von Visa für Menschen mit erschwertem Zugang zum Internet.
Die bereits eingeplanten Gesamtkosten für die Anpassung und Anbindung des Schweizer Visainformationssystems belaufen sich laut der Botschaft des Bundesrates auf 8,2 Millionen Franken. Ab 2028 ist mit jährlichen Betriebskosten von 0,4 Millionen Franken zu rechnen.
