Nationalratskommission: Kein Finanzloch bei der Armee
Laut der nationalrätlichen Finanzkommission gibt es bei der Armee kein Finanzloch. Allerdings seien in der Kommunikation Fehler passiert.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Lage bei den Armeefinanzen ist gemäss der Finanzkommission doch nicht so schlimm.
- Präsidentin Sarah Wyss sagt: Alle offenen Fragen wurden beim heutigen Austausch geklärt.
- Dennoch kritisiert die Kommission die Kommunikation des VBS zu diesem Thema.
Laut der Finanzkommission des Nationalrats (FK-N) existiert bei der Armee kein Finanzloch, und es gibt auch keinen Liquiditätsengpass. Das hätten die verantwortlichen Behördenvertreter der Kommission glaubhaft machen können. Es seien aber kommunikative Fehler passiert.
Das sagte FK-N-Präsidentin Sarah Wyss (SP/BS) am Freitagnachmittag in Bern vor den Medien. Davor hatte die Kommission Vertreterinnen und Vertreter des Verteidigungsdepartements (VBS), der Armee, der Finanzverwaltung und der Finanzkontrolle angehört. Anwesend waren beispielsweise Bundespräsidentin Viola Amherd und Armeechef Thomas Süssli.
«Heute ist mit grosser Transparenz und Offenheit informiert worden», so Wyss. Alle offenen Fragen hätten sich geklärt. Die Finanzkommission werde keine weiteren Schritte unternehmen.
«Wir haben dem VBS aber ziemlich deutlich gemacht, dass die Kommunikation rund um das Thema schlecht war», sagte Wyss weiter. Es seien Fehler passiert. Verteidigungsministerin Amherd sei sich wohl bewusst, «dass sich so etwas nicht wiederholen darf».
