Nachrichtendienst des Bundes hat 38 Asylgesuche zur Ablehnung empfohlen
Der Nachrichtendienst des Bundes erkennt in 38 Asyldossiers ein relevantes Sicherheitsbedenken. Das Staatssekretariat für Migration entscheidet nun, ob die Gesuche abgelehnt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Nachrichtendienst des Bundes hat 6466 Asyldossiers geprüft.
- In 38 Fällen erkannte er «relevante Sicherheitsbedenken».
- Nun entscheidet das Staatssekretariat für Migration darüber, ob die Asylgesuche effektiv abgelehnt werden.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hat im Jahr 2017 bei 6466 Asyldossiers geprüft, ob sie eine Gefahr für die innere Sicherheit der Schweiz darstellen. In 38 Fällen erkannte er «relevante Sicherheitsbedenken».
In diesen Fällen empfahl der NDB, die Gesuche abzulehnen respektive wies er auf die Sicherheitsbedenken hin, wie er am Mittwoch im Geschäftsbericht 2017 des Bundesrats bekanntgab. Die Onlineausgabe des «Blicks» berichtete darüber.
Die Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr, als der NDB in 14 Fällen von einer Annahme abriet, stark erhöht. Auch die Anzahl überprüfter Dossiers ist höher als 2016, als 5202 Unterlagen auf eine Gefährdung für die Schweiz überprüft worden waren.
Ob die Asylgesuche effektiv abgelehnt werden, entscheidet das Staatssekretariat für Migration (SEM). Dieses beantwortete die Frage, ob es der Empfehlung in den 38 Fällen gefolgt ist, «aus Sicherheitsgründen» nicht, wie ein Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA mitteilte. Allerdings halte sich das SEM «grundsätzlich an die Empfehlungen des NDB».
