Nach Midterms-Schlappe: Blocher kritisiert Trump – und Demokraten
Der alt Bundesrat findet, die US-Politik sei längst nicht so Trump-lastig wie stets behauptet. Doch der US-Präsident habe sich verrechnet.

Das Wichtigste in Kürze
- Christoph Blocher ordnet die US-Midterms ein – und er teilt aus.
- In die Kritik geraten die Medien, Donald Trump, aber auch die Demokraten.
- Die Wähler hätten Trump abgestraft, doch sei das nicht aussergewöhnlich, sondern Demokratie.
Den Titel seines wöchentlichen «Klartext» hat Christoph Blocher bewusst so gewählt: «Amerikanische Demokratie».
Der SVP-Doyen ordnet das schlechte Abschneiden der Republikaner von Donald Trump bei den Midterms ein. Doch eigentlich geht es ihm vor allem um eins: Das Funktionieren der Institutionen.
«Blaue Welle» ohne Seltenheitswert
Schon im Vorfeld wurde eine «blaue Welle» der Demokraten erwartet. Sie wurde im Verlauf der Wahlnacht auf den US-Nachrichtensendern schnell zum «blauen Tsunami». Oder eben: «Blunami».

Klar, Trump habe die Mehrheiten in den beiden Parlamentskammern deutlich verloren, analysiert Blocher. Er erinnert aber daran, dass Verluste der regierenden Partei bei den Midterms eher die Regel als die Ausnahme sind: «Dies ist an sich nicht unüblich, selbst das Ausmass nicht ganz selten.»
Blocher: Demokraten ohne Programm…
Trotzdem: Für Trump sei das Ergebnis ein Einschnitt. Es mache deutlich, dass seine Politik selbst bei seinen früheren Wählern keinen Anklang mehr finde. Christoph Blocher kritisiert aber die Strategie der Demokraten.
«Sie verkündeten kein Programm, dagegen die Fehler von Trump: Er habe mit dem Iran-Krieg das Benzin, das Öl, die Transporte, überhaupt das Leben verteuert.» Hier schwingen zwischen den Zeilen Zweifel mit in Blochers «Klartext».

Denn Blocher sieht Trump längst nicht so mächtig – um nicht zu sagen diktatorisch – wie es gemeinhin kolportiert wird. Zwar habe im System USA der Präsident eine starke Stellung, könne aber nur schwer gegen das Parlament regieren.
«Unsere Medien haben ständig berichtet, Donald Trump halte sich nicht an die Demokratie», schreibt Christoph Blocher. Und zieht den Vergleich zu europäischen Politikern, denen ebenfalls diktatorische Züge nachgesagt werden: «Ähnlich wie Orban in Ungarn oder Vucic in Serbien. Doch alle drei haben sofort dem siegreichen Gegner gratuliert.»
… und Trump mit Prinzip Hoffnung
Auch beim Supreme Court mag der ehemalige Justizminister nicht ins oft gehörte Klagelied miteinstimmen. Interessant sei ja, dass das angeblich «trumphörige» oberste Gericht die Zölle untersagt habe. So kommt Christoph Blocher zum Schluss: «Amerika ist – bei allen Einwänden – ein Rechtsstaat.»
Nichtsdestotrotz kriegt auch Trump sein Fett weg. Dieser habe eine andere Zollerhebungsmethode gesucht und gehofft, damit Geld in die Staatskasse zu bekommen. Ausländische Konkurrenz hätte behindert, die Produktion von Gütern «automatisch» in die USA verlagert werden sollen.

«Doch das ist zu kurz gerechnet», kritisiert Unternehmer Blocher. Denn die USA hätten weder die notwendigen Anlagen noch das entsprechend ausgebildete Personal für abgewanderte Produkte. «Das hat Präsident Trump unterschätzt.»
Sicher sei, dass diese Zollpolitik zu einer Verteuerung der Waren führte und die Kosten dafür die Konsumenten zu spüren bekamen. Den Verteuerungen und den hohen Energiekosten hätten die Wähler eine Absage erteilt. «Das ist doch der Sinn der Demokratie», kommt Christoph Blocher zum Schluss.








