Magdalena Martullo-Blocher (SVP) verlässt alle Freundschaftsgruppen
Magdalena Martullo-Blocher (SVP) tritt wegen Neutralitäts-Bedenken aus Freundschaftsgruppen zu anderen Ländern aus. Andreas Glarner sieht es lockerer.
Das Wichtigste in Kürze
- Magdalena Martullo-Blocher (SVP/GR) ist aus allen Freundschaftsgruppen ausgetreten.
- Damit wolle sie die Neutralität der Schweiz so gut wie möglich wahren, sagt sie.
- Andere SVPler wollen dagegen Mitglied bleiben und sehen darin kein Problem.
Schweiz-China, Schweiz-Indien und Schweiz-Japan: Magdalena Martullo-Blocher, SVP-Nationalrätin und -Vizepräsidentin, ist aus all ihren parlamentarischen Freundschaftsgruppen ausgetreten.
Der Grund? Gegenüber «Tamedia» sagt sie, sie wolle «grösstmögliche Neutralität für die Schweiz wahren». Offenbar verträgt sich die Schweizer Neutralität für Martullo-Blocher nicht mit Freundschaft. Vielleicht will sie aber auch den Gegnerinnen und Gegnern der Neutralitätsinitiative ihres Vaters Christoph Blocher keine Angriffsfläche bieten.
Doch nicht alle in der Sünneli-Partei sehen das so eng. SVP-Asylchef Andreas Glarner ist Mitglied in mehreren Freundschaftsgruppen, jene zu Ungarn präsidiert er sogar. «Ich bleibe sicher dabei», versicht er auf Anfrage von Nau.ch.
Er sehe die Neutralität nicht in Gefahr, wenn freundschaftliche Beziehungen zu anderen Ländern gepflegt würden, erklärt er.
Sogar SVP-Chef Chiesa präsidiert Gruppe
Freundschaftsgruppen existieren im Parlament schon lange – die älteste, Schweiz-Tibet, gibt es seit 1989. Die Gruppen können zu anderen Ländern, Ländergruppen (wie die EU), Bevölkerungsgruppen oder Regionen Beziehungen pflegen. Die Zwecke der Freundschaftsgruppen sind unterschiedlich, aber oft geht es einfach um den Austausch mit anderen Parlamenten.
Alle Parteien sind in den Freundschaftsgruppen präsent, so auch die SVP. Neben Glarner präsidiert etwa Aussenpolitiker Roland Rino Büchel (SG) die Gruppe Schweiz-Russland, welche derzeit sistiert ist. Der Präsident der Volkspartei, Marco Chiesa, ist Präsident der Gruppe Schweiz-Taiwan. In dieser Rolle kam er jüngst wegen der Spannungen zwischen dem Inselstaat und China unter Druck.
Bisher haben noch keine anderen SVP-Politiker oder -Politikerinnen aus Neutralitätsgründen die Gruppen verlassen. Aber sie waren gemäss «Tamedia» schon Thema in der Fraktion. Deren Präsident Thomas Aeschi hatte die SVPler gebeten, ihre Mitgliedschaften in den Freundschaftsgruppen zu überprüfen. Allgemein betont die SVP, jedes Parlamentsmitglied sei für seine Mitgliedschaften in Freundschaftsgruppen selber verantwortlich.
