Kampfjets: Ständerat stimmt Bundesbeschluss zu
Der Bundesrat möchte neue Kampfjets kaufen. Der Ständerat gibt dafür grünes Licht – er hat dem Bundesbeschluss zugestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundesrat möchte für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen.
- Der Ständerat hat am Dienstag dafür grünes Licht gegeben.
- Die nächste und wohl grössere Hürde ist das Stimmvolk.
Am Dienstag stand im Ständerat das wichtigste Rüstungsgeschäft der gesamten Legislatur auf der Traktandenliste.
Der Bundesrat möchte für 6 Milliarden Franken neue Kampfjets kaufen. Die Zustimmung des Parlaments galt als sicher, die höhere Hürde ist das Stimmvolk. 2014 ist der Gripen an der Urne abgestürzt.
Trotzdem will der Bundesrat den Grundsatzentscheid auch diesmal dem Stimmvolk überlassen.
In der Botschaft ans Parlament erinnert er daran, dass auch über die letzten beiden Kampfjet-Beschaffungen abgestimmt worden sei. Daraus erwachse eine «politisch relevante Erwartungshaltung».
Kampfjets: Bundesrat entscheidet später über Typ
Bei Rüstungsgeschäften ist ein Referendum nicht vorgesehen. Der Bundesrat hatte dem Parlament die Vorlage daher in der Form eines referendumsfähigen Planungsbeschlusses vorgelegt.
Dieser enthält den Auftrag zum Kauf neuer Kampfjets für einen Höchstbetrag von 6 Milliarden Franken.
Nicht aber den zu beschaffenden Typ Kampfflugzeug. Welches Kampfflugzeug es wird, entscheidet später der Bundesrat.
Offerten von fünf Herstellern
Das Evaluationsverfahren ist bereits voll im Gang. Der Bundesrat liess bei fünf Herstellern Offerten einholen.
Vier davon haben sich im Frühsommer mit ihren Maschinen der Erprobung im Schweizer Luftraum gestellt.
Es handelt sich um das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin und den F/A-18 Super Hornet von Boeing. Aber auch den Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter.
Evaluationsbericht soll 2020 vorliegen
Der Evaluationsbericht soll im zweiten Halbjahr 2020 vorliegen. Eine Referendumsabstimmung findet voraussichtlich am 27. September 2020 statt.
Spätestens Anfang 2021 will der Bundesrat entscheiden, welches Kampfflugzeug gekauft werden soll.
