Idee eines Armee-Pflegelehrgangs vom Tisch

Der Nationalrat will keine Massnahmen, damit die Armee im Krisenfall mehrere hundert Patientinnen und Patienten über mehrere Monate lang medizinisch betreuen kann.

Er hat am Donnerstag eine entsprechende Motion des Berner SVP-Ständerats Werner Salzmann mit 108 zu 70 Stimmen bei sieben Enthaltungen abgelehnt. Salzmann wollte den Bundesrat beauftragen, Vorschläge für mögliche Schritte zu machen.

Der Ständerat hatte den Vorstoss im März angenommen. Nun ist dieser vom Tisch. Der Nationalrat folgte mit seinem Entscheid einer knappen Minderheit seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N).

Die Kommissionsmehrheit beantragte die Annahme der Motion, änderte sie jedoch in einem Punkt: Auch sie wollte nicht, dass die Einführung eines Pflegelehrgangs durch die Armee geprüft wird.

In der Pandemie habe die Armee ihre Kompetenzen im Bereich der Medizin gezeigt, warb Ida Glanzmann-Hunkeler (Mitte/LU) vergeblich für ein Ja. Es sei aber auch Verbesserungspotential sichtbar geworden.

Ihr Schwyzer Parteikollege Alois Gmür widersprach, die Armee dürfte nicht dazu dienen, den Fachkräftemangel zu bewältigen. Denn diesen gebe es auch in anderen Bereichen, etwa in den Schulen. Die heutigen Fähigkeiten der Armee reichten aus, um Belastungsspitzen zu brechen.

Auch Verteidigungsministerin Viola Amherd sprach sich gegen die Motion aus. Sie warnte unter anderem, bei einer Annahme könnte die Erfüllung anderer Aufgaben durch die Armee beeinträchtigt werden.