Geplante Aussprache geplatzt: Funkstille zwischen Jositsch und SP

Nach dem Eklat während den Bundesratswahlen im Dezember stand die Frage im Raum: Ist Daniel Jositsch noch lange Mitglied der SP? Aus diesem Grund war eine Aussprache zwischen dem «wilden Kandidaten» und seiner Parteispitze geplant.

Doch wie «CH Media» heute berichtet, hat dieses Gespräch bis dato nicht stattgefunden.

Die Frage nach seinem Verbleiben in der SP beantwortete Daniel Jositsch jüngst in einem Interview auf «TeleZüri»: «Das glaube ich. Ich bin als SP-Ständerat gewählt worden. Aber jetzt schauen wir einmal, wie es weitergeht. Ich habe noch keine Gespräche geführt, auch nicht mit der Fraktion.»

Jositschs Rolle bei den Bundesratswahlen am 13. Dezember sorgte für Aufsehen – er erreichte 70 Stimmen ohne offizielle Nominierung durch seine eigene Partei. Der Professor für Strafrecht verzichtete daraufhin auf eine öffentliche Erklärung im Nationalratssaal und den Rückzug vom Wahlprozess.

Jositschs beharrliches Sitzenbleiben führte – wie bereits ein Jahr zuvor – zu Unruhen unter den Sozialdemokraten. Einige Mitglieder drohten damit, Jositsch für die nächsten vier Jahre zu «ghosten» – ihn also auszugrenzen und zu ignorieren. Nicola Siegrist, Präsident der Jungsozialisten, forderte «Konsequenzen», ohne jedoch konkrete Sanktionen zu nennen.

Die SP-Führung scheint jedoch wenig Interesse an einer Aussprache mit Jositsch zu haben. Auf Nachfrage von «CH Media» erklärt der Zürcher: «Ich hatte seit dem 13. Dezember mit niemandem Kontakt in der Fraktions- und der Parteileitung.»

Die geplante Aussprache hat also nicht stattgefunden. Innerhalb der SP sind die Meinungen dazu geteilt. Einige Mitglieder finden es befremdlich, dass die Parteiführung keine Anstrengungen unternimmt, um auf Jositsch zuzugehen. Andere hingegen sehen das Misstrauen als gerechtfertigt an und halten den Mangel an Kommunikation für nachvollziehbar.

Auf Anfrage von «CH Media» verzichtete SP-Co-Parteipräsidentin Mattea Meyer auf eine Stellungnahme. Fraktionspräsidentin Samira Marti hingegen betonte: «Daniel Jositsch ist und bleibt Mitglied der SP-Fraktion, und wir arbeiten nach wie vor gut zusammen.»

Jositschs Zukunft innerhalb der Partei bleibt also ungewiss. Gleichzeitig betont der Zücher: «Ich bin Mitglied der SP und sehe momentan keine Veranlassung, daran etwas zu ändern.»

Doch das Wort «momentan» lässt reichlich Raum für Spekulationen über mögliche Veränderungen in der Zukunft. Die Aufregung um seine fehlende Verzichtserklärung kann Jositsch nicht nachvollziehen. Mit 70 Stimmen habe er eine Wahl in den Bundesrat weit verfehlt. Zudem sei das Parlament frei in seiner Wahlentscheidung – so sehe es die Bundesverfassung vor, wie er erklärt.