Ehemalige Armeeangehörige sollen freiwillig Dienst leisten können
Wer die Armeelaufbahn abgeschlossen hat, soll künftig auf freiwilliger Basis Dienst leisten können. Dieser Meinung ist das Parlament.
Der Ständerat hat am Dienstag als Zweitrat eine entsprechende Motion stillschweigend angenommen. Der Vorstoss von Rémy Wyssmann (SVP/SO) fordert, ehemaligen Armeeangehörigen den Militärdienst wieder zu ermöglichen. Nun ist der Bundesrat am Zug, der eine Vorlage dazu ausarbeiten muss.
Seit Jahren warne die Armee davor, dass ihr das Personal ausgehe, begründete Wyssmann seinen Vorstoss. Über 11'000 Armeeangehörige pro Jahr schieden vor der Erfüllung ihrer Militärdienstpflicht aus. Deshalb müsse es motivierten ehemaligen Armeeangehörigen ermöglicht werden, ihre erworbenen Fertigkeiten weiterhin im Interesse des Landes zu nutzen.
Im Parlament war der Vorstoss unbestritten. Franziska Roth (SP/SO) gab jedoch zu bedenken, dass das Ja «kein Freipass sein sollte für eine Landwehr». Verteidigungsminister Martin Pfister versicherte ihr, nur dort Freiwillige einzusetzen, wo Bedarf bestehe, insbesondere bei Spezialfunktionen.
Der Bundesrat sei bereits an der Umsetzung der Motion, führte Pfister weiter aus. Durch die bestehenden Einschränkungen und Vorgaben bleibe mögliches Potenzial für die Schweizer Armee und somit die Sicherheit der Schweiz ungenutzt, schrieb er in seiner schriftlichen Stellungnahme zur Motion. Darüber hinaus werde mit der Einführung von freiwilligen Kräften die Milizarmee stärker in der Gesellschaft eingebunden und verankert.
Auch die Stellung von Frauen in der Armee soll verbessert werden. Die kleine Kammer überwies hierzu eine Motion von FDP-Nationalrat Marcel Dobler (SG). Auch damit muss sich nun der Bundesrat befassen.
Konkret muss er die Erwerbsersatzentschädigung für den Dienst in der Armee überprüfen – zugunsten von Frauen beim Militär. Er wolle das Anliegen im Rahmen des Aktionsplans zur «Gleichstellungsstrategie 2030» umsetzen, sagte Verteidigungsminister Pfister.
Heute erhielten Frauen mit tiefem Pensum meist die Mindestentschädigung, machte Motionär Dobler geltend. Sie hätten damit keinen Anreiz, beim Militär weiterzumachen. Damit sei es nicht realistisch, in der Armee den Frauenanteil von heute etwa 1,5 Prozent auf zehn Prozent zu steigern.
