Dienstpflicht: Gibt es neue Varianten für Zivilschutz und Armee?

Für die Schweizer Armee und den Zivilschutz soll es neue Varianten der Dienstpflicht geben. Der Bundesrat prüft zurzeit deren Umsetzbarkeit.

Das Wichtigste in Kürze

Der Bestand der Armee und des Zivilschutzes soll langfristig sichergestellt werden.
Deshalb prüft der Bundesrat neue Dienstpflichtvarianten.
Bei einer Variante würde die Dienstpflicht auf Frauen ausgeweitet.

Die Schweizer Armee und der Zivilschutz sollen langfristig sichergestellt werden kann, weshalb der Bundesrat neue Dienstpflichtvarianten prüft. Die eine Variante legt Zivildienst und Zivilschutz zusammen, die andere weitet die Dienstpflicht auf Frauen aus. Die Variante «Sicherheitsdienstpflicht» möchte die beiden Zivildienste in einer neuen Organisation zusammenbringen. Dies teilte der Bundesrat am Freitag mit.

Dadurch werde sichergestellt, dass der Zivilschutz genügend Personal rekrutieren könne. Da die Armee bei der Rekrutierung Vorrang habe, würde diese Variante auch bei der Armee für ausreichend Personal sorgen.

«Bedarfsorientierte Dienstpflicht» will Frauen verpflichten

Bei der zweiten Variante handelt es sich um die «bedarfsorientierte Dienstpflicht», bei welcher die Dienstpflicht auf Frauen ausgeweitet würde. Gemäss Mitteilung würden aber nur so viele Personen rekrutiert, wie Armee und Zivilschutz benötigen.

Frauen Schweizer Armee — Viola Amherd will mehr Frauen in der Armee. Auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft hat sich jetzt dafür ausgesprochen. Der Widerstand ist aber schon angekündigt. - Keystone

Das wäre laut Mitteilung rund die Hälfte aller stellungspflichtigen Frauen und Männer. Der Rekrutierungspool würde heute gegenüber verdoppelt. Somit könne sichergestellt werden, dass für Armee und Zivilschutz genügend Personal zur Verfügung stünde.

Varianten sollen bis Ende 2024 geprüft werden

Bei diesen Varianten gebe es aber noch offene Fragen, schreibt der Bundesrat. Beispielsweise ist der tatsächliche Bedarf nach einer Zunahme der Dienstleistungen im Zivilschutz noch unklar.

Fragen stellen sich auch bezüglich der Gewährleistung der Dienstgerechtigkeit und der Ausgestaltung eines möglichen Anreizsystems bei der bedarfsorientierten Dienstpflicht. Ausserdem müssen die konkreten Folgen einer Umsetzung der Varianten und der genauen Kostenfolgen geklärt werden.

Zivilschutz — Zivilschützer im Einsatz während der Corona-Pandemie. (Archivbild) - sda - KEYSTONE/ENNIO LEANZA

Der Bundesrat hat deshalb das Verteidigungsdepartement beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsdepartement die Varianten bis Ende 2024 vertieft zu prüfen.

Ebenfalls wird geprüft, den aktuellen Status Quo um eine obligatorische Teilnahme für Frauen am Orientierungstag zu ergänzen. Aus Sicht des Bundesrats ist dies «in jedem Fall ein nützlicher Schritt». Somit könne der Frauenanteil in der Armee innerhalb des heutigen Dienstpflichtsystems erhöht werden.