Daniel Jositsch (SP) ist der grösste Abweichler im Ständerat
Spätestens seit den vergangenen Bundesratswahlen ist klar: Daniel Jositsch ist in der SP nicht überall beliebt. Er stimmt im Ständerat auch oft anders.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Verhältnis zwischen Daniel Jositsch und seiner Partei gilt als angespannt.
- Nun zeigt eine Auswertung: Er befindet sich im Ständerat oft nicht auf Parteilinie.
- Auffällige Abweichler gibt es aber auch bei der FDP – sie politisieren eher wie die Mitte.
Die Bundesratswahl im Dezember 2023 sorgte für viel Wirbel. Nicht unbedingt wegen Beat Jans, der letztlich gewählt wurde. Sondern wegen Daniel Jositsch, der viele Stimmen erhielt, obwohl er nicht auf dem offiziellen SP-Ticket war. Für Unmut bei der SP sorgte vor allem, dass Jositsch sich anschliessend nicht zurückzog.
Spätestens da wurde klar, dass der Zürcher Ständerat nicht immer mit seiner Sozialdemokratischen Partei einverstanden ist. Und auch im politischen Alltag zeigen sich Differenzen, wie Tamedia nun berichtet.
Daniel Jositsch stimmt am häufigsten gegen eigene Partei
Denn im Ständerat weicht Jositsch besonders oft von der Parteilinie ab, zeigen neue Zahlen. Seit den Wahlen 2023 stimmte er in 151 von 822 Abstimmungen anders als die Mehrheit der SP. Das ist eine Abweichler-Quote von 18,4 Prozent.
Damit liegt Jositsch an der Spitze. Zum Vergleich: Im Schnitt wichen die SP-Politiker im Ständerat nur in 5,5 Prozent der Fälle ab.
Auch parteiübergreifend ist Jositsch auf Platz eins. Einzig der Genfer Mauro Poggia würde mit 21,3 Prozent häufiger von seiner Gruppe abweichen. Allerdings ist dies wohl damit zu erklären, dass er zur SVP-Gruppe, aber nicht zur Partei gehört. Er politisiert nämlich für das Mouvement Citoyens Genevois (MCG).
Bereiche, in denen Jositsch häufig abweicht, sind beispielsweise die Nahost-Politik oder das Strafrecht.
Interessant ist, dass Jositsch beispielsweise oft gleich entscheidet wie seine Zürcher Ständeratskollegin Tiana Angelina Moser von der GLP. Nämlich in 76 Prozent der Abstimmungen. Dazu ist er der SP-Vertreter, der am häufigsten gleich wie die SVP stimmt (52 Prozent).
Zwei FDP-Ständeräte sind der Mitte näher
Daniel Jositsch ist freilich nicht der einzige nennenswerte Abweichler. In der FDP gibt es zwei Personen im Ständerat, die hier besonders auffallen.
Die Freiburgerin Johanna Gapany und der Waadtländer Pascal Broulis entscheiden in 84 Prozent der Fälle gleich wie die FDP-Mehrheit. Mit der Mitte-Mehrheit stimmen sie sogar zu 86 Prozent überein.
Gapany sagt gegenüber Tamedia, dass sie sich trotzdem nicht in der falschen Partei sehe: «Ich habe mich für diese Partei entschieden und werde mich nicht ändern.» Broulis äusserte sich nicht.
Präsident Thierry Burkart nimmt es in jedem Fall locker: «Es entspricht dem Charakter der kleinen Kammer, dass ihre Mitglieder in gewissen Situationen Spielraum benötigen. Ständeräte müssen die Interessen ihrer Heimatkantone vertreten.»
