Cédric Wermuth denkt über Friedenstruppen in der Ukraine nach
Auch die Schweiz soll ihren Teil zur Unterstützung der Ukraine beitragen, fordert Cédric Wermuth. Eine Option sind Friedenstruppen wie im Kosovo.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach Trumps Amtsantritt wird über europäische Friedenstruppen für die Ukraine diskutiert.
- Laut SP-Co-Präsident Cédric Wermuth könnte dort auch die Schweiz mitmischen.
- Ganz allgemein müsse man die Verteidigung gesamteuropäisch denken.
Der Amtsantritt von Donald Trump hat die Diskussion über den Ukraine-Krieg neu entfacht. Der US-Präsident will wie im Wahlkampf versprochen einen Frieden bewerkstelligen. Immer wieder gibt es Gespräche zwischen den Amerikanern und den Russen – auf höchster Ebene.
Auch in Europa stellt sich deswegen immer mehr die Frage, wie es nach einem Krieg weitergehen könnte. Letztlich müssten die Europäer wohl selbst den Frieden in der Ukraine absichern. In diesem Zusammenhang wird unter anderem über sogenannte Friedenstruppen diskutiert.
Militärhilfen kommen aus anderen Ländern
Die Schweiz könnte bei einem solchen Vorhaben ebenfalls mitmachen. Eine Idee, die sich auch SP-Co-Präsident Cédric Wermuth vorstellen kann, wie er in der «NZZ» sagt: «Vielleicht können wir uns dereinst an Friedenstruppen wie in Kosovo beteiligen.» Die SP sei offen dafür, so der Aargauer Nationalrat.
Die Ukraine müsse im militärischen Bereich mit allem, was sie brauche, unterstützt werden, sagt Wermuth. Allerdings würden die benötigten Systeme nicht aus der Schweiz kommen, sondern beispielsweise aus Frankreich, Deutschland oder Grossbritannien.
Für den SP-Politiker ist deshalb klar: «Die Schweiz soll sich auf das konzentrieren, was sie kann.» Neben finanziellen Hilfen könnten dies eben die angesprochenen Friedenstruppen sein.
Cédric Wermuth: Europa muss sich gemeinsam verteidigen
Generell spricht sich Wermuth dafür aus, die Sicherheit europäisch zu denken. Er betont zunächst: «Ich bin dagegen, dass jeder Nationalstaat für sich aufrüstet.» Im europäischen Rahmen finde er eine Aufrüstung aber nachvollziehbar, wenn sie auf Verteidigung ausgerichtet sei.
Das ist aus der Sicht von Wermuth auch für die Schweiz ein Vorteil: «Letztlich profitieren auch wir von diesem Schutz Europas.»
Cédric Wermuth moniert zudem, dass die Schweiz aktuell aufrüste und erst danach über die Strategie nachdenke. Das sei «absurd». Seine Forderung: «Zuerst muss klar sein, welchen Teil wir zur europäischen Sicherheitsarchitektur beitragen und was es überhaupt braucht.»
Der SP-Mann spricht sich im Interview für eine schnellstmögliche Stabilisierung der Beziehungen zur EU aus. «Aber wir müssen darüber hinaus endlich unseren Beitrag leisten zur Verteidigung des demokratischen, sozialstaatlichen Europa.»
