Cassis bleibt dem Rahmenabkommen erhalten

Ignazio Cassi wurde zwar klar wiedergewählt in den Bundesrat, der Angriff der Grünen mit Regula Rytz war erfolglos. Die Kritik an seiner Amtsführung als Aussenminister blieb ihm aber erhalten. Nun hat der Bundesrat dennoch entschieden, keine Departements-Rochaden vorzunehmen. Alle sieben bleiben in den angestammten Ressorts, erklärte Bundesratssprecher André Simonazzi.

Im Vorfeld war darüber spekuliert worden, ob wohl SP-Bundesrat Alain Berset ins Aussendepartement wechseln würde. Zwar ist er als Sozialdemokrat im EDI, dem Gesundheits-, Sozial- und Kulturdepartement bestens aufgehoben. Als Bundespräsident machte er 2018 aber eine gute Figur auf dem internationalen Parkett und schien die Aufgabe zu geniessen.

Umgekehrt könnte sich Ignazio Cassis, von Beruf Arzt, nicht wirklich beklagen, wenn er ins EDI «zwangsversetzt» würde. Über eine solche Konstellation war schon nach seiner Wahl 2017 spekuliert worden. So aber bleibt Cassis dem Aussenministerium erhalten und damit auch dem schwersten Brocken: Dem Rahmenabkommen mit der EU. In der Kritik wird Cassis also weiterhin stehen, denn selbst wenn eine Lösung gefunden wird, wird sie kaum allen gefallen.

Spekuliert worden war auch, ob Cassis nicht das VBS übernehmen könnte. Denn der SP wäre ein FDP-ler im EDI ein Dorn im Auge. CVP-Bundesrätin Viola Amherd hätte in diesem Szenario das EDI übernommen, Berset das EDA und Cassis hätte Amherd als Verteidigungsminister beerbt. Obwohl Cassis, im Gegensatz zu Amherd, immerhin als Major Militärdienst geleistet hat, wäre dies aber einer Strafversetzung gleichgekommen.

Die erste Frau an der Spitze des VBS scheint sich aber sehr gut eingelebt zu haben. Schon nach einem Jahr wechseln will sie jedenfalls nicht. Damit bleibt nach den Bundesratswahlen nicht nur bei den Personen, sondern auch bei den Posten alles beim alten.