Bund soll Sanierung von mit PFAS belasteten Böden mittragen
Der Bund unterstützt Sanierung von PFAS-belasteten Böden finanziell.
Der Bund soll die Sanierung von mit schwer abbaubaren per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) belasteten Böden mit bis zu 40 Prozent der anrechenbaren Kosten mittragen. Dafür hat sich der Ständerat ausgesprochen. Stillschweigend stimmte die kleine Kammer am Donnerstag einem entsprechenden Antrag ihrer vorberatenden Kommission zu.
Es geht beispielsweise um Übungsgelände von Feuerwehren, welche häufig mit PFAS-haltigen Löschschäumen belastet sind. Bundesrat Albert Rösti sagte im Rat, die Landesregierung habe nichts gegen die Aufnahme dieser Bestimmung ins Umweltschutzgesetz. Über eine Revision dieses Gesetzes beriet der Ständerat als Erstrat. Die Vorlage geht noch in den Nationalrat.
Kehrichtverbrennungsanlagen: Auch hier hilft der Bund
Ebenfalls Ja sagte der Ständerat zu einem Antrag der vorberatenden Kommission zur Sanierung von Standorten bei Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA). Der Bund soll sich mit bis zu 40 Prozent der anrechenbaren Kosten an der Sanierung beteiligen können, wenn diese Böden durch die KVA verunreinigt wurden.
Auslöser für diesen Antrag war laut dem Sprecher der vorberatenden Kommission, Daniel Fässler (Mitte/AI), die Entdeckung von mit Dioxin belasteten Böden 2021 in der Umgebung der Kehrichtverbrennungsanlage Vallon von Lausanne. Diese Anlage stellte 2005 den Betrieb ein.
