Breit abgestütztes Komitee lanciert Kampagne für neue Kampfjets
Am 27. September wird über die Kampagne «Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» abgestimmt. Nach dem Gripen-Debakel 2014 soll es diesmal klappen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schweizer Armee und ein breites Komitee wollen neue Kampfflugzeuge.
- Die Abstimmung findet am 27. September statt.
- Noch unklar ist welcher Flugzeugtyp angeschaffen werden würde.
Ein zweites Gripen-Debakel soll es nicht geben: Ein breites Komitee mit Vertretern von sechs verschiedenen Parteien sowie mehrerer Organisationen setzt sich für die Beschaffung neuer Kampfjets ein. Das sei zum Wohle der Sicherheit in der Schweiz.
Das überparteiliche Deutschschweizer Komitee «Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» hat am Dienstag vor den Bundeshausmedien die Abstimmungskampagne lanciert. Am 27. September stimmt das Stimmvolk über den Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge ab.
Der entsprechende Bundesbeschluss wurde vom Parlament deutlich angenommen. Dagegen stimmten mehrheitlich die Fraktionen von SP und Grünen. Diese haben das Referendum der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) mit unterstützt. Sie wollen das nächste Projekt zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Absturz bringen.
«Für jede Situation den richtigen Schutz»
Für beide Seiten geht es um einen Grundsatzentscheid: Flugzeuge zum Schutz der Schweizer Bevölkerung - Ja oder Nein. Die Befürworter der Vorlage steht fest: Nur mit neuen Kampfjets ist die Schweiz für künftige Bedrohungen gerüstet. Zudem gehe es auch um die mit dem Luftpolizeidienst verbundenen Aufgaben.
«Wir müssen auf alle allfälligen Gefahren vorbereitet sein. Und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen denken, wenn sie schon da sind», sagte der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart. Laut dem Kampagnenleiter braucht die Schweiz für jede Situation den richtigen Schutz.
Flugzeugtyp nicht Teil der Abstimmung
Für den Bundesrat sind neue Kampfjets unverzichtbar. Er argumentiert mit der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage. Es gehöre zu den Aufgaben der Armee, die Lufthoheit während mehrerer Wochen zu wahren, auch in Zeiten erhöhter Spannungen.
Welcher Kampfjet die Schweiz kauften würde, ist noch nicht klar. Im Rennen sind folgende:
- Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin
- F/A-18 Super Hornet von Boeing
- Rafale des französischen Herstellers Dassault
- Airbus-Flugzeug Eurofighter.
Den Flugzeugtyp - und abhängig davon die Anzahl Flugzeuge - bestimmt der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2021. Abgestimmt wird lediglich über den Grundsatz, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, sowie ein Kostendach von sechs Milliarden Franken. Zudem legt der Planungsbeschluss fest, dass sechzig Prozent des Kaufpreises durch Aufträge an Schweizer Unternehmen kompensiert werden müssen.
