Beschaffung des Kampfjets verzögert sich erneut

Es stand bereits bei der Übergabe des symbolischen Schlüssels des VBS-Departementes durch Guy Parmelin fest. Als eines der ersten Dossiers erwartet Viola Amherd jenes zur Beschaffung der neuen Kampfjets und eines Systems zur bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv).

Nun gab die neue Bundesrätin heute Donnerstag gegenüber dem Bundesrat bekannt, dass sie sich zuerst ein umfassendes Bild vom Vorhaben machen will, bevor sie einen konkreten Antrag vorlegt.

Dazu will sie eine externe Zweitmeinung zum Expertenbericht «Luftverteidigung der Zukunft» vom Mai 2017 einholen. Zudem lässt sie innerhalb des VBS eine Analyse der heutigen Bedrohungslage erstellen, um sie mit den bisherigen Einschätzungen zu vergleichen und daraus allfällige Konsequenzen für das Programm Air2030 abzuleiten.

Hierfür sollen unter anderem Gespräche mit VBS-internen Fachleuten aus den Bereichen Verteidigung, armasuisse und Generalsekretariat stattfinden. Das schreibt das VBS heute Donnerstag in einer Mitteilung.

Sobald das VBS die offenen Fragen geklärt hat, soll sich der Bundesrat erneut mit der Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums befassen. Es ist vorgesehen, dass dies noch im ersten Halbjahr 2019 der Fall sein wird. Das Vorhaben hat also Einfluss auf den Zeitplan des ganzen Vorhabens.

In einem weiteren Schritt geht es dann um die Frage, wie ein Referendum ermöglicht wird. Dies entspricht dem Auftrag, den das Parlament dem Bundesrat im vergangenen Dezember mit der Annahme der Motion gegeben hat.