Armee soll weiterhin Botschaften schützen
Die Schweizer Armee soll sich auch nächstes Jahr am Schutz ausländischer Vertretungen beteiligen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Armee soll auch nächstes Jahr Botschaften schützen.
- Sowohl der Nationalrat als auch die SiK des Ständesrats haben sich dafür ausgesprochen.
Die Armee soll sich auch nächstes Jahr am Schutz ausländischer Vertretungen beteiligen. Nach dem Nationalrat hat sich die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates (SiK) dafür ausgesprochen.
Mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragt sie ihrem Rat, einem Bundesbeschluss zuzustimmen, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Folgt ihr der Ständerat, können 2019 bis zu 32 Armeeangehörige für den Schutz ausländischer Vertretungen eingesetzt werden.
Auf Unterstützung angewiesen sind noch der Kanton Bern und die Stadt Zürich. Die SiK zeigt sich erstaunt darüber, dass diese so viel Zeit benötigen, um das zivile Personal zu rekrutieren und auszubilden. Sie wünscht, dass die Kantone und Städte den Schutz der ausländischen Vertretungen künftig vollumfänglich gewährleisten.
