Armasuisse strebt Käufe über Hersteller statt US-Behörden an
Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) will künftig – nach Möglichkeit – Rüstungsgüter direkt bei den Herstellern statt über die US-Regierung kaufen. «Das ist eine der zentralen Lehren aus dem F-35-Kauf», sagte Armasuisse-Chef Urs Loher in einem Interview.
Ob solche Direktkäufe möglich sind, ist jedoch offen. Dafür sei das grüne Licht der US-Behörden nötig, sagte Loher im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Mittwoch.
Beim Luftabwehrsystems Patriot sieht er dafür Möglichkeiten. «Da es sich um ein seit Jahren bewährtes System handelt, sind ausgewählte Komponenten sehr wohl auf direktem Weg bei der Industrie erhältlich», sagte Loher. Ein Direktkauf von Kampfflugzeugen mit Spitzentechnologie wie dem F-35 ist ihm zufolge hingegen ausgeschlossen.
«Erhebliche Tücken» des US-Regierungsprogramms
Bisher wickelt Armasuisse Beschaffungen aus den USA über das US-Regierungsprogramm «Foreign Military Sales» (FMS) ab. Dadurch behalte die US-Regierung die Kontrolle darüber, welches Land an militärische Spitzentechnologie gelange, sagte der Armasuisse-Chef. Auch profitiere die Regierung von Skaleneffekten, um selbst günstiger einzukaufen.
Auf den ersten Blick wirke das Regierungsprogramm wie ein «Rundum-sorglos-Paket». Man erspare sich «langwierige Verhandlungen mit Rüstungsriesen», sagte Loher. Die Beschaffung der F-35-Kampfjets hat ihm zufolge jedoch «erhebliche Tücken» des FMS offenbart. So existiere bei Konflikten – etwa um einen vermeintlichen Fixpreis – kein Gerichtsstand. Zudem sei man von der Prioritätenliste der USA abhängig und bei verspäteten Lieferungen seien in der Regel keine Konventionalstrafen möglich.
Teilrückzahlung von Patriot-Anzahlungen
Sowohl Lieferverzögerungen wie auch angepasste Prioritäten hat Armasuisse bei der Auslieferung des US-amerikanischen Patriot-Systems erfahren. Die Auslieferung verzögert sich um fünf bis sieben Jahre. Das Bundesamt hat deshalb ein zweites System evaluiert. Der definitive Entscheid darüber liegt nun beim Bundesrat, wie Loher sagte.
Auch auf der Prioritätenliste der USA rückte die Schweiz nach hinten. Die USA wollen Deutschland Patriot-Systeme ausliefern, die ursprünglich für die Schweiz vorgesehen waren. «Wir gehen vorerst leer aus, erhalten aber immerhin – zumindest teilweise – die geleisteten Anzahlungen zurück», sagte der Rüstungschef im Interview. Diese beliefen sich bis dato auf etwas mehr als eine Milliarde Franken. Wann die Teilrückzahlung erfolgt, ist laut Loher allerdings ebenfalls offen.
