Russland bleibt im Streit um Syrienmandat hart
Es ist kein Kompromiss im Streit um Chemiewaffeneinsätze in Syrien zu erwarten. Ein russischer UN-Botschafter glaubt, dass der japanische Vorschlag zu sehr dem US-amerikanischen gleiche.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland geht keinen Kompromiss ein im Streit um die Chemiewaffeneinsätze in Syrien.
- Die US-amerikanischen und russischen Resolutionsentwürfe wurden zuvor abgelehnt.
Nach dem Scheitern von zwei UN-Resolutionsentwürfen zur
Untersuchung von Chemiewaffeneinsätzen in Syrien bleibt Russland bei der Suche
nach einem Kompromiss hart. Der Weltsicherheitsrat wollte noch am Freitag über
einen neuen Entwurf abstimmen, den Japan eingebracht hatte.
Wenn der Alternativvorschlag so aussehe wie der vorherige
US-Entwurf, dann gebe es keine Aussichten auf Erfolg, sagte Russlands
UN-Botschafter Wassili Nebensja der Agentur Interfax zufolge in New York.
Zugleich sagte der Diplomat, er wisse, dass über eine technische Verlängerung
der Untersuchungen gesprochen werde, um den Verhandlungen über eine neue
Resolution mehr Zeit zu geben.
Konkret geht es um eine Verlängerung des Mandats
des sogenannten Joint Investigative Mechanism (Gemeinsames
Untersuchungsverfahren, JIM). Dieser untersucht den Einsatz von Chemiewaffen im
syrischen Bürgerkrieg. Im JIM arbeiten Vertreter der Vereinten Nationen und der
Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zusammen. Die Experten werfen
der syrischen Regierung den Einsatz von Nervengas vor.
Die USA und Russland hatten zwei konkurrierende Resolutionsentwürfe für eine Verlängerung eingebracht. Beide scheiterten bei Abstimmungen am Donnerstag.
