Stadt Zürich zahlt Bewohnern Zulage für höhere Heizkosten aus
Die Stadt Zürich will einkommensschwachen Bewohnern eine Heizkosten-Zulage ausrichten. Eine entsprechende Verordnung wurde mit 68 zu 48 Stimmen gutgeheissen.
Der Gemeinderat hat die neue Verordnung am Mittwochabend, 24. Mai 2023, mit 68 zu 48 Stimmen gutgeheissen. Die Zulage soll ausgerichtet werden, wenn «steigende Energiekosten zu deutlichen höheren Heiznebenkosten führen».
Dies ist gemäss Verordnung der Fall, wenn die Kosten für Gas, Öl oder Holz in einem Kalenderjahr um mindestens dreissig Prozent steigen.
Pro Person und Jahr ist in diesem Fall eine Pauschale von maximal 1200 Franken vorgesehen.
Berechtigt sind grundsätzlich Personen, die in einem Wohnobjekt in der Stadt wohnen und deren Krankenkassenprämien verbilligt werden.
Der Stadtrat soll die Verordnung nach drei Jahren anhand eines Berichts prüfen
Wie lange die Verordnung gilt, ist noch offen. Auf eine anfänglich diskutierte zeitliche Beschränkung verzichtete der Gemeinderat.
Er hiess aber mit 103 zu 12 Stimmen ein Postulat gut, wonach der Stadtrat nach drei Jahren einen Bericht vorlegen soll.
Dieser soll aufzeigen, wie die Zulage wirkt und ob sie fortgeführt werden soll.
Die Verordnung sei 2022 unter dem Eindruck stark steigender Heizkosten entworfen worden, hiess es im Vorstoss. Ob es sie in drei Jahre noch brauche, werde die weitere Entwicklung zeigen.
