Stadt Zürich soll Pilotversuch zu Grundeinkommen durchführen

Die städtische Initiative «Wissenschaftlicher Pilotversuch Grundeinkommen» kommt wohl vors Volk: Die Initiantinnen und Initianten haben am Montag dem Zürcher Stadtrat ihr Begehren mit über 4000 Unterschriften überreicht. 3000 gültige Unterschriften sind für das Zustandekommen nötig.

Die Initiative will, dass mindestens 500 Personen während drei Jahren ein Grundeinkommen erhalten, wie das überparteiliche Initiativkomitee am Montag mitteilte. Wie viel Geld diese Personen erhalten sollen, ist nicht festgelegt. Der Betrag soll aber das soziale Existenzminimum der Stadt Zürich nicht unterschreiten.

Um «vermeintliche Utopie» von Fakten zu trennen, soll der Pilotversuch wissenschaftlich begleitet werden. Was das Experiment kosten würden, wissen die Initianten noch nicht. Die Berechnungen seien komplex, da etwa bestimmte Sozialleistungen im Gegenzug nicht mehr ausbezahlt werden müssten.

Im Mai letzten Jahres unterstützte der Zürcher Kantonsrat eine Einzelinitiative für einen wissenschaftlich begleiteten Pilotversuch ganz knapp. Seither ging es dort aber nicht mehr vorwärts. In der Gemeinde Rheinau scheiterte im Jahr 2018 ein Versuch mit dem bedingungslosen Grundeinkommen am Geld. Eine Initiative auf nationaler Ebene wurde 2016 von den Stimmberechtigten abgelehnt.