Critical Mass Zürich: Drohen den Teilnehmern nun sogar Haftstrafen?

Nach der letzten Critical Mass am Freitag in Zürich fragen sich 52 Teilnehmer, ob ihre Strafe härter ausfällt als erwartet. Während einige Dutzend von der Polizei angehalten und kontrolliert wurden, blieb die grosse Mehrheit unbehelligt.

Wie die «NZZ» berichtet, wusste man zuvor, dass die Teilnahme an der Critical Mass höchstens ein paar Hundert Franken kostet. Dennoch wurde die Veranstaltung erstmals durch eine Verfügung des Regierungsstatthalters als unbewilligte Kundgebung eingestuft. Dies stellt allerdings nur eine Ordnungswidrigkeit – vergleichbar mit Falschparken – dar. Dementsprechend könnte der Stadtrichter maximal eine Busse von 500 Franken verhängen.

Doch nun kursiert das Gerücht, die Stadtpolizei habe bei den Kontrollen am Freitag ein schwerwiegenderes Delikt ins Spiel gebracht: Nötigung im Strassenverkehr. Mehrere Teilnehmer, die den Verkehr entlang der Route blockiert hätten, seien mit diesem Vorwurf konfrontiert worden. Die Stadtpolizei Zürich dementierte dieses Gerücht jedoch und erklärte, dass am Freitag niemand wegen Nötigung angezeigt worden sei.

Auch wenn es nur beim Vorwurf der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration bleiben sollte, hat die Polizei starkes Beweismaterial: Die zahlreichen Videoaufnahmen, die die Beamten am Freitag gemacht haben, werden im Falle eines Widerspruchs als Grundlage dienen. Wer auf den Aufnahmen identifiziert werden kann, könnte Probleme bekommen.

Das Strafmass richte sich nach der Schwere der nachweisbaren Folgen. Auch wenn nichts passiert sei, müsse mit mindestens zwei bis drei Monaten Gefängnis auf Bewährung gerechnet werden.

Mehr Klarheit ist wohl erst bei der nächsten Critical Mass in drei Wochen zu erwarten. Das juristische Verfahren wird bis dahin wohl noch nicht abgeschlossen sein. In der Regel dauert es nämlich Monate, bis Strafbefehle erlassen werden.