Abstimmung über Züri City-Card im Mai 2022

Über die allfällige Einführung einer Züri City-Card werden die Stimmberechtigten der Stadt Zürich entscheiden: Das Volksreferendum ist mit mehr als 2000 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Die Urnenabstimmung findet voraussichtlich am 15. Mai 2022 statt, wie der Stadtrat am Mittwoch mitteilte.

Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung vom 1. September 2021 einen Rahmenkredit über 3,2 Millionen Franken bewilligt, um die Züri City-Card vorzubereiten und einzuführen.

Mit dieser Karte will der Stadtrat und die links-grüne Mehrheit des Gemeinderates insbesondere Sans-Papiers und weiteren Personen ohne gültige Dokumente Zugang zu Informationen, Dienstleistungen, Mitwirkungsmöglichkeiten und kulturellen Angeboten ermöglichen.

Ein überparteiliches bürgerliches Komitee hat dagegen das Referendum ergriffen; der geplante Ausweis sei rechtswidrig - das Asylrecht sei Bundessache.