Dottikon: Ein Referendum soll über Kreditantrag entscheiden
Wie die Gemeinde Dottikon angibt, soll beim Referendum am 18. Juni 2023 über den Kredit für den Ersatz der Brücke Tieffurt entschieden werden.
Die Gemeindeversammlung vom 18. November 2022 hat den Kreditantrag über 500’000 Franken für den Ersatz der Bünzbrücke Tieffurt inklusive Wasserleitung gutgeheissen.
Gegen diesen Beschluss wurde nach der Publikation am 24. November 2022 das fakultative Referendum ergriffen. Die Eingabefrist lief am 27. Dezember 2022 ab.
Innert dieser Frist wurden vom Referendumskomitee 665 Unterschriften eingereicht. Davon sind 641 gültig und 24 ungültig.
Abstimmung findet im Juni 2023 statt
Zum Zeitpunkt der Hinterlegung des Unterschriftenbogens am 24. November 2022 waren 2015 Stimmberechtigte in Dottikon angemeldet, was einem Referendumsquorum von 404 Stimmen entspricht.
Nach vorgenommener Prüfung dem Gesetz über die politischen Rechte (GPR) hat der Gemeinderat mit Beschluss vom 9. Januar 2023 festgestellt, dass das fakultative Referendum zustande gekommen ist.
Der Abstimmungstermin wird auf den 18. Juni 2023 festgesetzt.
Gegen diesen Beschluss kann innert drei Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, beim Regierungsrat des Kantons Aargau Beschwerde geführt werden.
