Fünf Jahre Parlament Wetzikon

In den letzten fünf Jahren hat das Parlament zahlreiche wichtige Geschäfte behandelt und die politische Landschaft in Wetzikon entscheidend geprägt.

Mit der Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 (im Saal des Stadthauses, Beginn um 18.00 Uhr) jährt sich die Gründung des Wetziker Parlamentes zum fünften Mal. An dieser Sitzung findet, wie jedes Jahr im Mai, die Konstituierung des Parlamentes statt, inklusive der Wahl des Präsidiums. Zudem werden einige ordentliche Geschäfte behandelt. Nicht zuletzt wird aber auch das 5-jährige Jubiläum des Wetziker Parlamentes eine gebührende Rolle spielen.

Seit seiner ersten Sitzung am 12. Mai 2014 hat das Wetziker Parlament zahlreiche wichtige Geschäfte behandelt und weitreichende politische Entscheidungen getroffen. Insgesamt wurden in 47 Sitzungen 126 parlamentarische Vorstösse eingereicht und 82 Geschäfte behandelt.

Von 14 eingereichten Motionen wurden 7 überwiesen, davon 4 als Postulat. Von 36 eingereichten Postulaten wurden 17 an den Stadtrat überwiesen.

Eines der ersten Geschäfte von grosser Bedeutung war die Revision der Bau- und Zonenordnung (BZO). Das Parlament hat sich intensiv in die Gestaltung der BZO eingebracht, so dass

möglichst viele Interessen berücksichtigt wurden. Teil der BZO ist auch die Parkplatzverordnung. Es war ein umsichtiger politischer Entscheid, die Parkplatzverordnung und die BZO getrennt zu behandeln. So konnte die BZO umgehend revidiert werden, während die Parkplatzverordnung erst im dritten Anlauf vom Kanton für bewilligungsfähig eingestuft wurde.

In seiner Geschichte hat das Parlament einige weitere Geschäfte mit zentralen Weichenstellungen für Wetzikon behandelt, wie zum Beispiel das Projekt Bushof, die Rechtsformänderung der Stadtwerke Wetzikon, die Auflösung der Sekundarschulgemeinde und den Ausbau der Abwasserreinigungsanlage. Zwei dieser Entscheide wurden vom Stimmvolk mit grossen Mehrheiten bestätigt, zwei wurden nicht unterstützt. Dies zeigt, dass das Parlament eine wichtige Vorentscheidung trifft, aber auch eine Parlamentsmehrheit keine absolute Macht hat.

Um seine Aufgaben bestmöglich erfüllen zu können, hat das Wetziker schon mehrfach seine Organisation und seine Prozesse in eigener Regie angepasst und optimiert. Das beste Beispiel dafür ist die Reform der Parlamentskommissionen. Diese ermöglicht es den einzelnen Parlamentsmitgliedern, in ihrer Kommissionsarbeit fachliche Schwerpunkte zu setzen und ihr Expertenwissen einzubringen. Aber auch der Stadtrat hat im Parlament verlässliche Ansprechpartner für die verschiedenen Ressorts erhalten.

Ein besonderer Meilenstein ist auch die externe Parlamentssitzung, welche am 11. März 2019 in der Aula der Kantonsschule stattgefunden hat. Zahlreiche Schülerinnen und Schüler verschiedener Wetziker Schulen konnten die Parlamentspolitik "live" miterleben und auch ihre eigenen Anliegen einbringen.

In der Wetziker Politik hat der Stadtrat mit dem Parlament einen starken Gegenspieler erhalten. Seine wichtigsten Geschäfte werden vom Parlament detailliert geprüft und kritisch hinterfragt. Stadtrat und Verwaltung haben so einen Anreiz, ihre Geschäfte so sorgfältig wie möglich auszuarbeiten. Die breite Diskussion steigert die Qualität der Vorlagen, denn die Parlamentsmitglieder können andere Perspektiven und ihr Fachwissen einbringen. Zudem hat das Parlament eine politische Aufsicht über den Stadtrat und die Verwaltung. So wird mehr Gewaltenteilung und grössere Transparenz in der Wetziker Politik geschaffen. Nach fünf Jahren ist das Parlament aus der Wetziker Politik nicht mehr wegzudenken.