Vernehmlassung zum Geschäftsleitungsmodell
Der Stadtrat in Bischofszell möchte Strukturen für die Zukunft schaffen und das sogenannte Geschäftsleitungsmodell einführen.
Die Bischofszeller Stimmbürger haben an der Gemeindeversammlung im Juni 2018 den Stadtrat beauftragt, mit der Ausarbeitung der Grundlagen für das Geschäftsleitungsmodell zu starten. Die Mitglieder des Stadtrates sollen sich auf die politische Arbeit konzentrieren können und von operativen Aufgaben entlastet werden. Die entsprechenden Entscheidungsgrundlagen liegen in der Zwischenzeit vor.
Gesamtrevision der Gemeindeordnung
Die Einführung des Geschäftsleitungsmodells bedingt unter anderem einige Anpassungen in der Gemeindeordnung. Dies hat der Stadtrat zum Anlass genommen, die aus dem Jahr 2009 datierende Gemeindeordnung einer Gesamtrevision zu unterziehen.
Er hat dazu eine entsprechende Arbeitsgruppe eingesetzt. Anfang August 2020 konnte die neue Gemeindeordnung zuhanden der öffentlichen Vernehmlassung verabschiedet werden. Ebenfalls neu erarbeitet wurden Reglemente über die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) sowie über ein Landkreditkonto.
Öffentliche Vernehmlassung bis Ende November – Abstimmungen voraussichtlich 2021
Am INFORUM vom 3. September hat der Stadtrat über die vorgesehenen Neuerungen orientiert. Gleichzeitig wurde ein öffentliches Vernehmlassungsverfahren angestossen.
Zu diesem Zweck werden diverse Dokumente untenstehend veröffentlicht. Die interessierte Bevölkerung ist eingeladen, sich zur Einführung eines Geschäftsleitungsmodells, zur überarbeiteten Gemeindeordnung sowie zu den Reglementen über die GRPK und das Landkreditkonto zu äussern.
Vollständigkeitshalber wird auch die neue Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Geschäftsleitung veröffentlicht. Diese ist jedoch nicht Bestandteil des Vernehmlassungsverfahrens.
Stellungnahmen können bis am 30. November 2020 schriftlich oder per E-Mail an die Stadtkanzlei, Marktgasse 11, Postfach, 9220 Bischofszell, [email protected] gerichtet werden. Der Stadtrat sieht vor, in der zweiten Jahreshälfte 2021 an der Urne über das Geschäftsleitungsmodell und die revidierte Gemeindeordnung abzustimmen zu lassen. Die vorerwähnten Reglemente unterliegen einem Entscheid an einer Gemeindeversammlung, voraussichtlich ebenfalls im Jahr 2021.
