Haldenstrasse: Aufsichtsbeschwerde gegen den Stadtrat
Im Zusammenhang mit dem Hangrutsch Haldenstrasse sieht sich der Stadtrat Bischofszell mit einer Aufsichtsbeschwerde konfrontiert.
Der Stadtrat Bischofszell sieht sich mit einer Aufsichtsbeschwerde konfrontiert, die von einem Verein und drei Privatpersonen bei den kantonalen Behörden eingereicht wurde, wie die Stadt Bischofszell mitteilt.
Die Beschwerde steht im Zusammenhang mit dem Hangrutsch Haldenstrasse. Der Stadt wird vorgeworfen, den aus Sicht der Beschwerdeführer gesetzlich vorgeschriebenen Unterhalt der Strasse zu unterlassen und die notwendigen Sanierungsmassnahmen nicht zu ergreifen.
Die Bischofszeller Stimmberechtigten hatten einen Kreditantrag zur Sanierung und Wiederherstellung der Haldenstrasse an der Urnenabstimmung vom 9. Juni 2024 verworfen.
Der Stadtrat wird sich bis Ende August beim kantonalen Departement für Bau und Umwelt zu der Beschwerde vernehmen lassen.
