Gemeinderat senkt Budgetdefizit durch Einsparungen
Die Gemeinde Oberwil kämpft gegen das strukturelle Defizit und verbessert das Budget 2026 dank 540'000 Franken Einsparungen und 640'000 Franken Mehreinnahmen.
Wie die Gemeinde Oberwil BL mitteilt, leidet die Einwohnergemeinde seit einigen Jahren unter einem strukturellen Defizit. Denn zirka neunzig Prozent aller Gemeindeaufgaben und der daraus resultierenden Kosten sind durch Gesetze und Verordnungen von Bund und Kanton vorgegeben.
Leider weist auch das Budget 2026 ein Defizit aus – und zwar nochmals etwas höher als im Budget 2025. Dies, obschon sich der Gemeinderat seit Jahren mit aller Kraft gegen diesen Trend stemmt. Vor allem in den Themenbereichen Alter, Soziales und Bildung steigen die Kosten jährlich an.
Das Budgetdefizit 2026 wäre noch weit höher ausgefallen, wenn Verwaltung und Gemeinderat nicht verschiedene Möglichkeiten ausgearbeitet hätten, um Kosten zu sparen und höhere Einnahmen zu generieren.
Gemeinde setzt 34 Massnahmen zur Einsparung um
Obwohl grundsätzlich der Handlungsspielraum für Kosteneinsparungen begrenzt ist, hat der Gemeinderat insgesamt 106 von der Verwaltung vorgeschlagene Massnahmen auf ihr Einsparungspotenzial geprüft.
48 Massnahmen hat er wieder verworfen, 34 gutgeheissen und 24 zur weiteren Prüfung an die Verwaltung zurückgegeben. Von den Einsparungen betroffen sind diverse Leistungen.
Der Gemeinderat hat beispielsweise beschlossen, auf die nachfolgenden öffentlichen Anlässe zu verzichten: den Neujahrs- und Neuzuzügerapéro, die Maibaumfeier, das Gratulationskonzert für die Jubilare sowie die Totengedenkfeier.
Entsprechend wird auch kein Maibaum mehr aufgestellt. Zudem wird beim Verwaltungspersonal gespart. Zwei bisherige Anlässe werden gestrichen. Ausserdem wird auf Fringe Benefits bei den Verwaltungsmitarbeitenden verzichtet.
Defizit sinkt um 1,18 Millionen Franken
Weitere Einsparungen betreffen die Feuerwehr, die Primarschule sowie Organisationen im Bereich Kultur. Die Feuerwehr wird auf die Kernaufgaben und die Pflichtmaterialhaltung gemäss Gebäudeversicherung fokussiert.
Bei der Primarschule werden diverse Aktivitäten reduziert. Ausserdem werden die Elternbeiträge bei den schulergänzenden Betreuungsangeboten moderat erhöht. Weniger Unterstützungsbeiträge als bisher gehen an die Vereine im Bereich Kultur sowie an den Kulturpool Region Leimental Plus.
Beim Budget 2026 resultiert dank dieser Anstrengungen eine Verbesserung des Defizits um 1,18 Millionen Franken. Dabei entfallen 540'000 Franken auf Minderkosten (die oben erwähnten Einsparungen) sowie 640'000 Franken auf Mehreinnahmen (Anpassung diverser Gebühren und Parkraumbewirtschaftung).
