Tageskästchen
Der St. Galler Kantonsrat hat am Donnerstag, dem vierten Tag der Septembersession:
- das Gesetz über die Spitalverbunde in erster Lesung fertig beraten und dabei unter anderem über die geplanten Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) diskutiert;
- zwei Kantonsratsbeschlüsse zu den Erneuerungen und Erweiterungen der Spitäler Altstätten und Wattwil formell aufgehoben;
- vier unbestrittene Finanzvorlagen zur Stärkung des Eigenkapitals der Spitalregionen «Rheintal Werdenberg Sarganserland» und «Fürstenland Toggenburg» beschlossen;
- Staatsbeiträge aus den gemeinwirtschaftlichen Leistungen bewilligt, mit denen die Notfallversorgung im Kanton mitfinanziert werden soll;
- Anpassungen im Gesetz über die Pflegefinanzierung gutgeheissen;
- länger über einen Vorstoss diskutiert, in dem Massnahmen gegen «Autoposer» verlangt werden;
- in der Schlussabstimmung dem revidierten Energiegesetz, in dem es unter anderem um den Ersatz von fossilen Heizungen geht, mit 96 gegen 20 Stimmen zugestimmt;
- in zwei Schlussabstimmungen jeweils ohne Gegenstimmen ein Einführungsgesetz über die Krankenversicherung sowie das Hilfspaket für die Genossenschaft Olma Messen gutgeheissen.
