St. Galler Kantonsrat plant Mai-Session in der Olma
Kommissionssitzungen des St. Galler Kantonsrats finden ab nächster Woche wieder statt. Auch an der «Aufräumsession» vom 18. bis 20. Mai will das Präsidium festhalten, allerdings dürfte der Rat wegen der Abstandsregeln in eine Olma-Halle ausweichen.
Dies hat das Kantonsratspräsidium nach einer ausserordentlichen Sitzung und nach Rücksprache mit dem Kantonsarztamt entschieden, wie die Staatskanzlei am Freitag mitteilte. Nach einem zweiwöchigen Unterbruch wird der Parlamentsbetrieb wieder aufgenommen. Es sollen aber nur dringliche Geschäfte behandelt werden.
Dazu gehören Vorlagen, die die Regierung angesichts Coronakrise nach Dringlichkeitsrecht zu erlassen gedenkt, etwa die geplanten Liquiditätshilfen im Umfang von 40 Millionen Franken für Unternehmen oder die Anpassung des Verwendungszwecks des besonderen Eigenkapitals.
Die Initiative «Stopp dem Tierleid» wird wegen der gesetzlich vorgeschriebenen Behandlungsfrist ebenfalls behandelt. Weitere Beratungen bleiben ausgesetzt, um Sitzungen zu vermieden und das Risiko einer Ansteckung zu minimieren.
Erst später behandeln will das Präsidium die Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St. Galler Spitalverbunde». Diese sei zwar von erheblicher Tragweite und werde kontrovers diskutiert, doch der zeitliche Spielraum sei grösser als bei den anderen Vorlagen.
Wenn die Weiterentwicklung der Strategie der Spitalverbunde später behandelt werde, könnten Erkenntnisse aus der Bewältigung der Pandemie mitberücksichtigt und sachlich gewürdigt werden.
Weiter hat das Präsidium entschieden, dass die Feier zu Ehren des designierten Kantonsratspräsidenten Bruno Cozzio vom 3. Juni auf den 15. September verschoben wird. Deshalb entfällt der diesjährige Kantonsratsausflug, der für den 15. September 2020 geplant war.
Mit diesen Massnahmen bleibe das Parlament handlungsfähig, was für das reibungslose Funktionieren des Staates wichtig sei, heisst es. Wegen der ausserordentlichen Situation habe das Präsidium seinen Sitzungsrhythmus erhöht. Bis auf Weiteres findet jede Woche eine Sitzung beziehungsweise eine Telefonkonferenz statt.
