SP vermutet präjudizierende Entscheide für zwei Spitalstandorte

In einem Vorstoss aus den Reihen der SP wird dem Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde präjudizierende Entscheide vorgeworfen. Konkret geht es um die von der Schliessung bedrohten Spitäler Flawil und Rorschach, wo auch nach der Corona-Pause nicht mehr operiert werde.

Spital Spitäler Coronavirus
Die Anzahl der Patienten in den Luzerner Spitälern ging gegenüber dem Vorjahr leicht zurück. (Symbolbild) - Keystone

Weil geplante Eingriffe auf die Zeit nach Corona verschoben werden mussten, seien auch in Rorschach und Flawil die Operationssäle vorübergehend ganz geschlossen worden, heisst es im neuen Vorstoss. Dies habe «einer Gesamtstrategie und Logik» entsprochen.

Anfangs Mai sei aber das Moratorium für geplante Eingriffe vom Bundesrat aufgehoben worden, schreiben die drei Mitglieder der SP-Fraktion Christoph Thurnherr, Andrea Schöbi und Daniel Baumgartner. Sie wollen von der Regierung wissen, welche Faktoren den langen Operationsunterbruch an den Standorten Flawil und Rorschach rechtfertigten und wann dort wieder der Normalbetrieb laufe. «Wurden oder werden hier neue Tatsachen geschaffen?», heisst es im Vorstoss.

Die Parlamentarier beziehen sich dabei auf Vorgaben der Kantonsrats an den Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Danach dürfen vor der Debatte über die Spitalschliessungen keine strategischen und präjudizierenden Entscheide getroffen werden. Dies wurde dem Gremium in einem Brief mitgeteilt. Die Frist darin gilt bis nach den Sommerferien. Seither wurde die Debatte auf die Septembersession verschoben. Auf eine Anfrage von Keystone-SDA hatte der Verwaltungsrat Mitte Mai zugesichert, dass man sich bis zur Beratung weiter daran halten werde.

Kommentare

Weiterlesen

Aare Bern
31 Interaktionen
«Idyllisch»
Australien
36 Interaktionen
12 Tage im Busch

MEHR SP

Luzern Nacht Licht Berg
2 Interaktionen
Politik
Kantonsrat Regierungsrat Wahl Parlament
46 Interaktionen
Wie Bundesrat
Andrea Zryd Fanarbeit
39 Interaktionen
«Richtige Richtung»

MEHR AUS ST. GALLEN

St. Gallen
St. Gallen
FC St.Gallen
2 Interaktionen
Viele Wechsel
Brand in Goldach
1 Interaktionen
Goldach SG