SP vermutet präjudizierende Entscheide für zwei Spitalstandorte
In einem Vorstoss aus den Reihen der SP wird dem Verwaltungsrat der St. Galler Spitalverbunde präjudizierende Entscheide vorgeworfen. Konkret geht es um die von der Schliessung bedrohten Spitäler Flawil und Rorschach, wo auch nach der Corona-Pause nicht mehr operiert werde.
Weil geplante Eingriffe auf die Zeit nach Corona verschoben werden mussten, seien auch in Rorschach und Flawil die Operationssäle vorübergehend ganz geschlossen worden, heisst es im neuen Vorstoss. Dies habe «einer Gesamtstrategie und Logik» entsprochen.
Anfangs Mai sei aber das Moratorium für geplante Eingriffe vom Bundesrat aufgehoben worden, schreiben die drei Mitglieder der SP-Fraktion Christoph Thurnherr, Andrea Schöbi und Daniel Baumgartner. Sie wollen von der Regierung wissen, welche Faktoren den langen Operationsunterbruch an den Standorten Flawil und Rorschach rechtfertigten und wann dort wieder der Normalbetrieb laufe. «Wurden oder werden hier neue Tatsachen geschaffen?», heisst es im Vorstoss.
Die Parlamentarier beziehen sich dabei auf Vorgaben der Kantonsrats an den Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Danach dürfen vor der Debatte über die Spitalschliessungen keine strategischen und präjudizierenden Entscheide getroffen werden. Dies wurde dem Gremium in einem Brief mitgeteilt. Die Frist darin gilt bis nach den Sommerferien. Seither wurde die Debatte auf die Septembersession verschoben. Auf eine Anfrage von Keystone-SDA hatte der Verwaltungsrat Mitte Mai zugesichert, dass man sich bis zur Beratung weiter daran halten werde.
