Mitte St. Gallen zu CCSG-Kredit: Schulden nicht einfach erlassen

2014 weihte der Verein Curling Center St. Gallen (CCSG) seine 5,8 Millionen Franken teure Curlinghalle ein. Ein grosser Teil des Betrags, 4,2 Millionen Franken, wurde durch die Stadt vorgeschossen. Aktuell sind davon noch rund 3,9 Millionen Franken offen.

Das Problem: Der Verein steht finanziell nicht mehr allzu gut da. Die Mitgliederzahlen und Einnahmen sind nicht so stark gewachsen wie prognostiziert. Auch die Folgen der Pandemie und des Ukraine-Kriegs haben den Verein finanziell belastet. Insgesamt hat der CCSG hat in der Saison 2021/22 rund 90'000 Franken Betriebsverlust geschrieben.

Der Stadtrat will den Verein finanziell entlastet. Der Plan war, dem CCSG zwei Millionen des Darlehens für die Curlinghalle zu erlassen. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) stellt sich gegen ein solches Vorgehen. Sie will die zwei Millionen erst lieber stunden und auf die darauf abfallenden Zinsen verzichten. Laut GPK entgehen der Stadt so jährlich rund 30'000 Franken.

Das Stadtparlament berät in der kommenden Sitzung am 12. September über den Änderungsantrag der GPK. Nau.ch hat vorab mit Mitte-Stadtparlamentarier und GPK-Mitglied Beat Rütsche gesprochen. Er sagt, es soll ein klares Zeichen gesetzt werden, «dass Schulden bei einer finanziellen Schieflage nicht einfach erlassen werden.»

Nau.ch: Warum hat die Stadt ursprünglich einen Beitrag an den Bau der Halle geleistet?

Beat Rütsche: Das Gesuch des Vereins Curling Center St. Gallen wurde damals von Stadtrat und Parlament unterstützt, da damit ein eigentliches Eissportzentrum im Lerchenfeld realisiert werden konnte. Die Stadt ist 2012 davon ausgegangen, dass sich die Unterstützung auf einen Baubeitrag von 400‘000 Franken und die Gewährung eines rückzahlbaren, verzinslichen Darlehens von 4,2 Millionen Franken beschränkt. Zudem hat der Curlingverein eine Million aus eigenen Mitteln an die Gesamtkosten von 5.6 Millionen beigesteuert.

Nau.ch: Weshalb möchte die GPK die zwei Millionen Franken nicht wie der Stadtrat erlassen, sondern stunden?

Beat Rütsche: Unsere Fraktion unterstützt den Antrag der GPK, die Finanzerleichterung in Form einer Stundung und nicht als Erlass zu gewähren. Es soll damit ein klares Zeichen – auch gegenüber anderen Darlehensnehmern – gesetzt werden, dass Schulden bei einer finanziellen Schieflage nicht einfach erlassen werden.

Damit soll dem Verein gegenüber auch klar kommuniziert werden, dass das Stadtparlament nach wie vor will, dass der Verein alles daran setzt, dass die Verbindlichkeiten beglichen werden – auch wenn dies auf absehbare Zeit wohl nicht realistisch ist.

Nau.ch: Genügt eine Stundung plus Zinserlass in Anbetracht der finanziellen Situation des Vereins überhaupt?

Beat Rütsche: Davon gehen wir aus. Dies wird auch durch den uns vorgelegten Businessplan bestätigt.

Nau.ch: Ein weiterer Lösungsansatz wäre laut Stadtrat der Kauf der Halle gewesen. Letztlich hat man sich nicht dafür entschieden. Was spricht gegen einen Kauf?

Beat Rütsche: Die Halle würde zu Finanzvermögen und da wäre die Stadt verpflichtet, einen marktgerechten Pachtzins zu verlangen. Dieser könnte vom Curlingverein aufgrund der Finanzlage unmöglich geleistet werden. Nicht zu unterschätzen sind zudem die damit verbundenen Verschiebungen der Verantwortlichkeiten und der Verbundenheit mit der Halle weg vom Verein und hin zur Stadt. Das wollen weder die Stadt noch unsere Fraktion.

Beat Rütsche ist seit 2011 Stadtparlamentarier für Die Mitte in der Stadt St. Gallen. Zudem ist er Mitglied der Geschäftsprüfungskommission. Der Wirtschaftsprüfer ist verheiratet und hat zwei Kinder. Zu seinen Hobbys zählt Rütsche Ski- und Bergtouren, zudem ist er Präsident der Klausgruppen St. Gallen.