Europan: Fraktionen empört über Alleingang eines Stadtrats
Die Fraktionen von SP/JUSO/PFG,FDP/JF, SVP, Mitte/EVP, GLP und Grüne/Junge Grüne sind empört über den Alleingang von Stadtrat Markus Buschor bei «Europan».
Trotz einstimmiger Streichung durch das Stadtparlament hält Stadtrat Markus Buschor am Ausgabenposten für die Teilnahme an einem internationalen Architekturwettbewerb fest – und giesst mit einem Interview weiteres Öl ins Feuer.
Das Vertrauen zwischen Legislative und Exekutive steht auf dem Spiel.
Das Stadtparlament hat in der Debatte zum Budget 2025 den Teilbeitrag für die Teilnahme am internationalen Architekturwettbewerb «Europan» im Umfang von 75'000 Franken gestrichen.
Trotz dieser klaren Willensäusserung der Legislative beschloss der Stadtrat in eigener Kompetenz, an der Teilnahme und somit am Ausgabenposten festzuhalten. Die Kommunikation darüber erfolgte im März 2025.
Vertrauen zwischen Stadtparlament und Stadtrat beschädigt
Dieses Vorgehen sorgte bei allen Fraktionen für Kopfschütteln und Unverständnis.
Gerade im Kontext der angespannten Finanzlage sind eine konstruktive Zusammenarbeit und Vertrauen zwischen Stadtrat und Stadtparlament zentral.
Beides dürfte Stadtrat Markus Buschor mit seiner Aktion nachhaltig beschädigt haben.
Uneinsichtigkeit kennt keine Grenzen
Statt das Vertrauen des Parlamentes wieder zurückgewinnen zu wollen, holt der Baudirektor im Interview mit dem «St.Galler Tagblatt» vom 16. Mai 2025 jedoch zum Gegenschlag aus. Die darin getätigten Äusserungen dürften an Arroganz und Ignoranz kaum zu überbieten sein.
Stadtrat Markus Buschor scheint nicht zu verstehen, dass es in dieser Sache nicht um das Vergessen oder Erinnern von Kommissionsberatungen geht – sondern um die offensichtlich unklare Kommunikation sowie das Missachten einer klaren Willensäusserung der Legislative.
Das Parlament für dumm verkaufen
Für dieses klare Fehlverhalten nun die Schuld bei 63 Stadtparlamentariern zu suchen, zeugt weder von Einsichtigkeit noch von einer konstruktiven Fehlerkultur.
Das Interview mit Stadtrat Markus Buschor vergrössert den Graben zwischen dem Stadtparlament und dem Stadtrat mutwillig. Der Gesamtstadtrat muss nun handeln und wieder Vertrauen schaffen:
Europan muss der Stecker gezogen werden. Unverändert steht für das Stadtparlament die konstruktive Zusammenarbeit für St.Gallen im Zentrum – dies muss aber auf Gegenseitigkeit beruhen.
