Stadtrat Olten SO verzichtet nach Volksnein auf Steuererhöhungen

Nach dem Nein der Stimmberechtigten zum Budget 2022 in der Stadt Olten SO hat der Stadtrat einen neuen Voranschlag auf den Tisch gelegt. Der Stadtrat verzichtet für das laufende Jahr auf Steuererhöhungen.

Der Stadtrat rechnet neu mit einem Minus von 1,6 Millionen Franken, wie die Stadtkanzlei am Dienstag mitteilte. Im gescheiterten Voranschlag war mit einem Überschuss von 0,6 Millionen Franken gerechnet worden.

Das Volk hatte das Budget 2022 mit einem Nein-Stimmenanteil von 55,9 Prozent am 13. Februar verworfen. Der Steuerfuss für natürliche Personen sollte im Vergleich zum Vorjahr um 2 Prozentpunkte auf 110 Prozent und für juristische Personen um 10 Punkte auf 118 Prozent steigen.

Die Ausfälle wegen des Verzichts auf die Steuererhöhungen fallen gemäss Stadtrat jedoch weniger hoch aus als zunächst erwartet. Konkret rechnet der Stadtrat noch mit Mindereinnahmen bei natürlichen Personen von 250'000 Franken und bei den juristischen Personen mit Mindereinnahmen von insgesamt 1,7 Millionen Franken.