Kanton Solothurn erwartet tiefrote Zahlen – Sparprogramm in Arbeit
Der Voranschlag 2024 des Kantons Solothurn ist unter Dach und Fach. Der Kantonsrat hat den Voranschlag am Mittwoch mit 69 zu 16 Stimmen verabschiedet.
Der Voranschlag 2024 des Kantons Solothurn wurde erfolgreich verabschiedet. Am Mittwoch stimmten 69 Mitglieder des Kantonsrats dafür und 16 dagegen.
Der Kanton rechnet mit einem Defizit von 112,2 Millionen Franken. Der Regierungsrat kündigte bereits ein Sparprogramm an.
Der Steuerfuss für die natürlichen Personen beträgt auch im kommenden Jahr 104 Prozent und für die juristischen Personen 100 Prozent der ganzen Staatssteuer.
Vergangene Woche hatte der Regierungsrat angekündigt, er wolle für die Jahre 2025 bis 2028 ein Sparprogramm aufgleisen. Es geht um 60 Millionen Franken.
Sparvorschläge sollen erarbeitet werden
Es gehe darum, den finanziellen Handlungsspielraum beizubehalten, hiess es. Die Eigenkapitaldecke von rund 700 Millionen Franken erlaube es, aus der Stärke heraus zu handeln.
Der Regierungsrat forderte die Departemente auf, Sparvorschläge zu erarbeiten. Geprüft werden solle ein Leistungsabbau und Leistungsverzicht sowie eine Anpassung von Gesetzen.
In einem nächsten Schritt will der Regierungsrat über die detaillierten Massnahmen entscheiden, und dann einen Konsens mit Gemeinden, Verbänden und Institutionen finden. Der Kantonsrat wird darüber entscheiden können.
