Gemeinderat Solothurn tagt wieder
Die Gemeinderatssitzungen werden im Kantonsratssaal stattfinden, wo die Abstandsregeln eingehalten werden können.
Nach der Ausrufung der ausserordentlichen Lage durch den Bundesrat wurde die Gemeinderatssitzung vom 24. März abgesagt. Dies hauptsächlich, weil keine geeigneten Räumlichkeiten für die Fraktionssitzungen zur Verfügung standen, in denen die Vorschriften zum Schutz vor einer Ansteckung hätten eingehalten werden können.
Da den Parteien mangels anderer Anlässe zurzeit die städtischen Säle im Landhaus für ihre Vorbereitungssitzungen zur Verfügung stehen, sollen auch die Gemeinderatssitzungen wieder stattfinden. Dies wurde anlässlich der gestrigen Sitzung der Gemeinderatskommission festgelegt. Freundlicherweise darf die Stadt dafür den Kantonsratssaal benutzen, der die Einhaltung der nötigen Abstände erlaubt.
Wichtige Geschäfte stehen an
Für die nächsten drei Sitzungen stehen wichtige Geschäfte zur Diskussion, die teilweise an der Gemeindeversammlung verabschiedet werden müssen. Ob die Versammlung am 23. Juni wird stattfinden können, ist allerdings von der weiteren Entwicklung der Lage abhängig.
Sollte dies nicht möglich sein, wird die Gemeindeversammlung in den August verschoben. Angesichts der wichtigen hängigen Geschäfte ist deren Behandlung erst an der Budgetversammlung im Dezember für die Stadt keine Option.
Am 21. April wird die Diskussion zur Ortsplanungsrevision nachgeholt, die eigentlich am 24. März vorgesehen war. Es folgen dann die Kreditanträge für die Umgestaltung des Postplatzes und die Gesamtsanierung der Schulanlage Vorstadt am 5. Mai sowie das Rechnungsergebnis und die Kreditbewilligung für die Sanierung des Schulhauses Kollegium am 19. Mai.
