Kanton Schaffhausen stimmt Kulturbotschaft 2025 bis 2028 zu
Wie der Kanton Schaffhausen mitteilt, stimmt der Regierungsrat im Grundsatz der Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2025 bis 2028 zu.
Der Regierungsrat hat dies in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festgehalten.
Die Kulturbotschaft zeigt die Förderbereiche der Kulturinstitutionen des Bundes (Bundesamt für Kultur, Stiftung Pro Helvetia, Schweizerische Nationalbibliothek, Schweizerisches Nationalmuseum), die geplanten Aktivitäten und Schwerpunkte der vom Bund unternommenen Kulturfördermassnamen, die Herausforderungen und die Ziele sowie den Finanzbedarf für die Kreditperiode 2025 bis 2028 auf.
Die Regierung begrüsst es, dass die Kulturbotschaft die langfristigen und weiterhin gültigen Ziele des Bundes seit 2016 übernimmt und dass die Kulturbotschaft klarstellt, wie wichtig es ist, die Unabhängigkeit von Kunst und Kultur sicherzustellen.
Positiv ist für den Regierungsrat, dass die Kulturbotschaft weitgehend auf Kontinuität ausgerichtet ist.
Regierungsrat fordert mehr Mittel zur Umsetzung der Kulturbotschaft
Die Regierung bringt aber zahlreiche Anmerkungen und Einwände an. Vorbehalte werden insbesondere zur Kulturpolitik über die Staatsebenen angebracht.
Der nationale Kulturdialog kann aufgrund des föderalen Systems keine verbindlichen Vorgaben beschliessen.
Kritisiert wird zudem, dass die geplante Finanzierung zur Weiterführung der Massnahmen nicht ausreicht.
Der Regierungsrat fordert daher, dass der Bund eine Erhöhung der finanziellen Mittel zur adäquaten Umsetzung der Kulturbotschaft ernsthaft prüft.
