Die Badi wird für Oltner Schüler gratis
Wie die Gemeinde Olten meldet, wurde am 14. Dezember 2023 unter anderem eine Gebührenordnungsänderung bewilligt. Schüler können die Badi künftig gratis nutzen.
Mit 30 zu 6 Stimmen bei einer Enthaltung hat das Parlament der Stadt Olten am 14. Dezember einer Änderung der Gebührenordnung zugestimmt, die dazu führt, dass die in Olten wohnhaften Schüler während der obligatorischen Schulzeit künftig kostenlos die Badi benutzen können.
Zudem wurden zwei Änderungen der Gemeindeordnung, welche die Begriffe Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz in der Oltner Verfassung verankern, einstimmig beziehungsweise mit 25 zu 12 Stimmen genehmigt; sie unterstehen noch der Volksabstimmung.
Vorlage sorgt für Gesprächsstoff
Für einigen Gesprächsstoff sorgte eine Vorlage, die das Parlament selber in Auftrag gegeben hatte.
Im vergangenen Juni hatte es auf einen überparteilichen Auftrag hin den Stadtrat beauftragt, eine Stellvertretungsregelung für das Oltner Gemeindeparlament auszuarbeiten.
Über das Wie schieden sich nun aber die Geister. Ein Rückweisungsantrag der SP und der SVP wurde mit 25 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung genehmigt.
