Bürger von Oensingen sollen über Bauprojekt entscheiden
Wie die Gemeinde Oensingen mitteilt, wird aufgrund der Kredithöhe über das Bauprojekt der ARA Falkenstein am 15. Mai 2022 an der Urne entschieden.
Die Katastrophenvorsorge ist mit der Gründung der Zivilschutzorganisation Gäu (später Bevölkerungsschutzregion Thal-Gäu) in deren Zuständigkeit übergegangen. Der Gemeindeversammlung wird deshalb beantragt, das Katastrophenvorsorgereglement ersatzlos aufzuheben.
Der Gemeinderat hat für den 14. März 2022 eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen. Gleichzeitig wurde die Traktandenliste festgelegt und die Botschaft genehmigt.
Haupttraktandum ist das Bauprojekt der ARA Falkenstein (Ausbau Biologie / EMV-Stufe), für welches ein Investitionskredit von 11'208'500 Franken benötigt wird. Da diese Kredithöhe nicht in der Kompetenz der Gemeindeversammlung liegt, wird beantragt, das Geschäft zu Handen einer Urnenabstimmung vom 15. Mai 2022 zu verabschieden.
Der Gemeinderat genehmigte das neue Organigramm der Gemeinde als Anhang I der Organisationsverordnung und setzte dieses rückwirkend per 1. Januar 2022 in Kraft.
Der Gemeindeversammlung wird beantragt, die Motion «Ingold Energiestadt – Gold-Status für die Gemeinde Oensingen» mit folgendem geändertem Wortlaut als erheblich zu erklären: Der Gemeinderat ist zu beauftragen bei der Rezertifizierung des Labels Energiestadt 2028 alles Verhältnismässige zu unternehmen, um die Erreichung des Goldlabels sicherzustellen.
