Wie die Gemeinde Sins mitteilt, haben an der Einwohnergemeindeversammlung am 23. November 2022 von den 2792 Stimmberechtigten 122 teilgenommen.
Gemeindeversammlung
Gemeindeversammlung (Symbolbild).
Ad

Die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2022 werden gemäss dem Gemeindegesetz veröffentlicht.

An der Einwohnergemeindeversammlung haben von den 2792 Stimmberechtigten deren 122 teilgenommen. Das Beschlussquorum lag bei 559 Stimmen.

Sämtliche Beschlüsse sind gemäss den Anträgen des Gemeinderats positiv gefasst worden.

Programmpunkte der Einwohnergemeindeversammlung

Als erstes stand das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 11. Mai 2022 auf dem Programm.

Dieses wurde gefolgt von der Sanierung und Umgestaltung der Lettenstrasse und der dazugehörigen Krediterteilung von 1’280’000 Franken.

Der letzte Punkt war die Genehmigung des Budgets für das Jahr 2023 mit einem Steuerfuss von 98 Prozent (Reduktion um vier Prozent).

Die Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum

Alle Beschlüsse erreichten das Beschlussquorum nicht und unterliegen dem fakultativen Referendum.

Für die Einreichung eines allfälligen Referendumsbegehrens können bei der Gemeindekanzlei unentgeltlich Formulare bezogen werden.

Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste ebenfalls bei der Gemeinde zur Prüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Das Referendum und damit das Begehren um Urnenabstimmung gelten als zustande gekommen, wenn dies von einem Zenhtel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen schriftlich verlangt wird. Die Referendumsfrist läuft am Dienstag, 3. Januar 2023, ab.

Ad
Ad

Mehr zum Thema:

FrankenSins