Küsnacht ZH: Ergebnisse der Dialogabende wurden präsentiert
Wie die Gemeinde Küsnacht ZH mitteilt, wurden am 24. August 2022 erste Ergebnisse und Lösungsvorschläge für das Gesundheitsnetz Küsnacht präsentiert.
Das Gesundheitswesen in der Schweiz ist im Umbruch und steht vor grossen Herausforderungen. Um diese bewältigen zu können, braucht es agile und innovative Organisationen, die auf Veränderungen und neue Anforderungen schnell reagieren können.
Die gemeinnützige AG ist dabei eine beliebte Rechtsform, da sie allein dem Gemeinwohl verpflichtet, nicht gewinnorientiert und darum steuerbefreit ist. Auch das Gesundheitsnetz Küsnacht soll gemeinnützig sein und deshalb diese passende Rechtsform erhalten. Die Gemeinde Küsnacht bleibt zu 100 Prozent Eigentümerin der geplanten Gesellschaft.
Für die Teilnehmenden des Dialogabends ist die Mitsprache der Bevölkerung zentral. Die Entwürfe für die revidierte Gemeindeordnung, den Ausgliederungserlass und die Statuten der neuen Gesellschaft sehen deshalb vor, dass die zentralen Mitwirkungsrechte der Stimmbürger gewahrt bleiben.
Zudem ist aufgrund der Inputs an den Dialogabenden die Idee eines Beirates der Bevölkerung entwickelt worden. Dieser soll sich aus interessierten Küsnachtern zusammensetzen. Er soll mit dem Gemeinderat sowie dem Verwaltungsrat im ständigen Kontakt stehen und insbesondere die Anliegen der Bevölkerung einbringen können.
Übertragung im Baurecht wird geprüft
Wichtig ist für viele Bürger auch, in welcher Form Land und Gebäude ins Gesundheitsnetz Küsnacht integriert werden sollen, dies hat der Dialogabend gezeigt. Vor diesem Hintergrund wird der Gemeinderat prüfen, ob die Übertragung der Liegenschaften auch im Baurecht erfolgen kann.
Das Baurecht hätte für die Gemeinde zur Folge, dass sie kein Eigentum am Boden ans neue Gesundheitsnetz übergeben würde und das Gesundheitsnetz der Gemeinde einen Baurechtszins zu entrichten hätte.
Weitere wichtige Anliegen der Bevölkerung
Wie am Dialogabend ausgeführt worden ist, ist die hohe Qualität des neuen, gemeinnützigen Gesundheitsnetzes Küsnacht Teil des Leistungsauftrages der Gemeinde, wobei die Gesundheitsversorgung für alle erschwinglich bleiben soll.
Für die Teilnehmenden des Dialogabends sind diese Punkte sehr wichtig, ebenso wie ein nach fachlichen und nicht nach politischen Kriterien zusammengesetzter Verwaltungsrat.
Der Gemeinderat wird sich daher damit befassen, wie diese Anliegen nicht nur sichergestellt werden können, sondern wie der Bevölkerung auch transparent Rechenschaft darüber erstattet werden kann.
Sodann ist für eine Vielzahl der Teilnehmenden zentral, dass die Gemeinde auch künftig das Zepter fest in der Hand hält und nicht wie in anderen Gemeinden fremde Betreiber das Gesundheitsnetz übernehmen. Dies ist und war zu keinem Zeitpunkt geplant, im Gegenteil soll durch die Ausgliederung der eigene Betrieb gestärkt werden.
Definitive Vorlage wird den Stimmbürgern 2023 vorgestellt
Zusätzlich zu den Inputs der Dialogabende hat der Gemeinderat diverse schriftliche Stellungnahmen erhalten. Diese fliessen ebenfalls in die weitere Beratung des Gemeinderates über die Vorlage ein. Anschliessend erfolgt ein erneuter Austausch mit den Ortsparteien und der Alters- und Gesundheitskommission.
Die definitive Vorlage wird den Stimmbürgern Anfang 2023 vorgestellt. Über die Auslagerung und die Organisationsform entscheiden die Stimmbürger im März 2023.
Aktuelle Informationen zum Projekt sind laufend auf der Webseite der Gemeinde abrufbar. Susanna Schubiger, Vorsteherin Gesundheit, steht der Bevölkerung zudem für Sprechstunden bereit, welche individuell vereinbart werden können.
