Köniz muss kommunale Abstimmung im November 2023 vorziehen

Wie die Gemeinde Köniz meldet, wird die kommunale Abstimmung auf den 19. November 2023 vorgezogen, um Überschneidungen mit den Ständeratswahlen zu vermeiden.

Abstimmung liechtensteiner — Abstimmung. (Symbolbild) - keystone

Der Gemeinderat hatte den Abstimmungstermin für die kommunalen Vorlagen auf den 26. November 2023 festgelegt.

Dieser Termin muss nun vorverschoben werden, da der Regierungsrat den Termin für einen allfälligen zweiten Wahlgang der Ständeratswahlen auf den 19. November 2023 festgelegt hat.

Es gilt zu verhindern, dass die Könizer Stimmberechtigten an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden an die Urne gerufen werden.

Gefahr vor Verwechslungen

Ein Festhalten am ursprünglichen Termin würde einen beträchtlichen Mehraufwand und Mehrkosten verursachen.

Auch wäre die Gefahr gross, dass es Verwechslungen gibt zwischen dem gleichzeitig zirkulierenden Stimm- und Wahlmaterial.

Am 26. November 2023 finden keine eidgenössischen und keine kantonalen Volksabstimmungen statt.

Änderungen bei der Zustellung von Abstimmungsmaterial

Durch die Vorverschiebung um eine Woche kann das Stimmmaterial nicht wie gewohnt spätestens drei Wochen vor dem Urnengang zugestellt werden.

Es gelten die verkürzten Zustellungsfristen (spätestens zehn Tage). Online werden die Abstimmungsunterlagen bereits 30 Tage vor dem Abstimmungstag zur Verfügung stehen.

Welche Vorlagen am 19. November 2023 zur Abstimmung gelangen, entscheidet sich nach den Sommerferien, wenn das Parlament die entsprechenden Geschäfte behandelt.