Tempo-30-Referendum zustande gekommen
Gegen den Verpflichtungskredit für die flächendeckende Einführung von Tempo 30 in Herznach-Ueken wurde das Referendum erfolgreich ergriffen.
Wie die Gemeinde Herznach-Ueken schreibt, wurden die Beschlüsse der Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlungen der Gemeinde vom 27. November 2025 am 4. Dezember 2025 publiziert und sind mit Ausnahme des Verpflichtungskredites flächendeckende Einführung Tempo 30 90'000 Franken ohne die vom Gemeinderat angedachte Begegnungszone am 5. Januar 2026 rechtskräftig geworden. Die Entscheide über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts sind seit dem 27. November 2025 rechtskräftig.
Gegen den Verpflichtungskredit flächendeckende Einführung Tempo 30 90'000 Franken ohne die vom Gemeinderat angedachte Begegnungszone wurde das Referendum ergriffen und fristgerecht Unterschriftbögen eingereicht. Gemäss Gemeindeordnung gilt ein Referendum als zustande gekommen, wenn das Begehren von einem Zehntel der Stimmberechtigten verlangt wird.
Es sind insgesamt 296 gültige und zehn ungültige Unterschriften eingegangen. 184 Unterschriften wären notwendig gewesen.
Somit ist das Referendum zweifellos zustande gekommen. Aufgrund der erforderlichen Vorlauf- und Vorbereitungszeit für die Ausarbeitung und den Druck der Broschüre wird die Referendumsabstimmung erst auf den vom Bundesrat festgelegten Wahlsonntag, 14. Juni 2026, angesetzt.
