Beschlüsse der Gemeindeversammlung Herznach-Ueken
Wie die Gemeinde Herznach-Ueken mitteilt, wird der Verpflichtungskredit für die Ersatzanschaffung von Schülerpulten und Schülerstühlen genehmigt.
Die Einwohnergemeindeversammlung (EGV) der Gemeinde Herznach-Ueken hat mehrere Beschlüsse gefasst.
Es wurden die Protokolle der EGV Ueken vom 15. Dezember 2022, der EGV Herznach vom 16. Dezember 2022 und der EGV Herznach-Ueken vom 18. November 2022 genehmigt.
Die Wasserverbrauchsgebühren, Anschlussgebühren Wasser und Abwasser wie auch der Verpflichtungskredit GEP-Massnahmen Ueken (1./2. Priorität Rest, Aufnahme Wabigenbach) wurden genehmigt.
Der Verpflichtungskredit E-Ladestationen Gemeindehäuser und der Verpflichtungskredit Ersatzanschaffung Schülerpulte, Schülerstühle wird in Herznach-Ueken genehmigt.
Publikation der Beschlüsse
Abstimmungsbeschwerden sind innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der amtlichen Veröffentlichung des Ergebnisses einer Abstimmung eingeschrieben beim Regierungsrat des Kantons Aargau einzureichen.
Als amtliche Veröffentlichung gilt die Publikation der Beschlüsse im amtlichen Mitteilungsblatt (Neue Fricktaler Zeitung).
Einreichung eines Referendumsbegehrens
Die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterstehen dem fakultativen Referendum.
Das fakultative Referendum kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten während der Referendumsfrist vom 5. Mai bis 5. Juni 2023 ergriffen werden.
Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden.
Vor Beginn der Unterschriftensammlung wird empfohlen, die Formulierung des Referendumsbegehrens durch die Gemeindekanzlei prüfen zu lassen.
