Kanton Thurgau: Zu hohe Beiträge – Gemeinden um 5,1 Millionen entlastet
Der Kanton Thurgau hat die Gemeindebeiträge an Kantonsstrassen bei 35 Projekten korrigiert. Die Gemeinden werden um rund 5,1 Millionen Franken entlastet.
Zwischen 2024 und 2026 wurden den Politischen Gemeinden fälschlicherweise zu hohe Kosten an den Bau von Kantonsstrassen verrechnet. Das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau hat daher eine Neuberechnung veranlasst und die Gemeindebeiträge bei 35 Projekten korrigiert.
Im Frühjahr 2026 hatte das Departement für Bau und Umwelt Informationen erhalten, wonach den Politischen Gemeinden ab 2024 höhere Beiträge an den Bau von Kantonsstrassen verrechnet worden waren. In der Folge wurde abgeklärt, welche Projekte und Politischen Gemeinden davon betroffen waren. Nun liegen die Ergebnisse vor. In 35 Fällen erfolgt eine Korrektur.
In der Summe werden die betroffenen Politischen Gemeinden um total rund 5.1 Millionen Franken entlastet. Der Betrag setzt sich aus zwei Positionen zusammen.
Zum einen müssen die Politischen Gemeinden wie früher nichts an die Deckschicht bezahlen (rund 1.1 Millionen Franken), zum anderen gab es Anpassungen bei den Objektarten, da der Anteil Ausbau im Verhältnis zum Anteil Sanierung teilweise zu hoch gewichtet worden war (rund 4 Millionen Franken).
Weil mit der Ausführung der meisten Projekte noch nicht begonnen wurde oder die Arbeiten noch laufen, kommt es nur in einem einzigen Fall zu einer Rückerstattung (8'316 Franken). In den übrigen Fällen können die tieferen Kosten vor der Endabrechnung berücksichtigt werden. Die betroffenen Politischen Gemeinden sind direkt informiert worden und haben ein korrigiertes Gemeindebeitragsschreiben erhalten.
In den vergangenen Monaten hat sich zudem gezeigt, dass die grundlegend überarbeiteten Unterlagen für die Baumeistersubmissionen des kantonalen Tiefbauamtes noch nicht bereit sind für die Anwendung. Die Beschaffungsunterlagen werden voraussichtlich bis Ende 2026 nochmals überprüft, sodass die Nachhaltigkeit gestärkt wird, die Anwendung jedoch für alle Beteiligten pragmatisch bleibt.
