Wie die Stadt Frauenfeld meldet, stimmt die Bevölkerung am 9. Juni 2024 über das Budget 2024 der Stadtverwaltung ab. Eine Steuerfussanpassung ist unumgänglich.
Die Hauptstrasse in Frauenfeld.
Die Hauptstrasse in Frauenfeld. - Nau.ch / Miriam Danielsson
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«Frauenfeld ist eine attraktive und lebendige Stadt, die ihren Einwohnern viel zu bieten hat», ist Stadtpräsident Anders Stokholm überzeugt.

Damit das so bleibe, müsse Frauenfeld aber auch in Zukunft bereit sein, in seine Infrastruktur und die Angebotsvielfalt zu investieren.

«In drei Volksabstimmungen hat in den letzten Jahren der Souverän genau diesen Weg bestätigt», erläutert Stokholm weiter.

So habe das Volk den Neubau des Hallenbades mit grossem Mehr bewilligt, einen Rahmenkredit zur Aufwertung der Innenstadt für 11,3 Millionen Franken gutgeheissen und dem Kauf der Parzelle am Pflanzschulweg zugestimmt.

20 Jahre lang Steuern gesenkt

Der Stadtrat habe aber seit Längerem auch immer wieder aktiv darauf hingewiesen, dass diese Investitionen nicht ohne Folgen für den städtischen Finanzhaushalt bleiben werden.

Komme dazu, dass in den letzten 20 Jahren die Steuern sukzessive von 80 Steuerprozenten auf 60 gesenkt wurden und erst 2022 wieder eine Steueranpassung um zwei Steuerprozente erfolgt sei.

«Die Investitionen in unsere Infrastruktur sind allerdings nur ein Teil der Ausgaben», ergänzt der Stadtpräsident.

Es gebe auch viele andere Kostentreiber, die der Stadtrat nicht aktiv beeinflussen könne, wie beispielsweise gestiegene Energiepreise, die Teuerung, Mehrausgaben im Asylbereich oder neue gesetzliche Bestimmungen wie beispielsweise das Öffentlichkeitsgesetz, die umgesetzt werden müssen.

Klarer Plan für die Zukunft

«Das Budget der Stadtverwaltung ist solide und ist auf das Wesentliche fokussiert.

Und wir haben einen klaren Plan, wie wir die Finanzen in Zukunft im Griff behalten», betont Reto Angehrn, der als Leiter des Finanzamtes ebenfalls an einer Medienkonferenz teilnahm.

So sollen gemäss der stadträtlichen Finanzstrategie vom Dezember 2023 der Personal- und der Sachaufwand in der laufenden Legislatur zusammen auf maximal 55,3 Millionen Franken pro Jahr plafoniert werden.

Um dies zu gewährleisten, müssen die Teuerung oder anderweitige Anpassungen wie beispielsweise die Schaffung neuer Stellen kostenneutral aufgefangen werden.

Reduzierung der Nettoinvestitionen

Markant reduziert werden sollen auch die Nettoinvestitionen.

Diese betragen im vorgeschlagenen Budget 2024 noch 17,42 Millionen Franken und sollen bis 2027 auf maximal zwölf Millionen Franken pro Jahr beschränkt werden.

Weiter will der Stadtrat alle Ausgaben überprüfen und weitere Ausgaben einsparen.

«Die Ausgabenseite behalten wir damit im Griff. Allerdings reicht das alleine nicht.

Wir brauchen auch mehr Einnahmen, um künftig wieder einen ausgeglichenen Finanzhaushalt zu erreichen und die notwendigen Investitionen finanzieren zu können», weiss Reto Angehrn.

20 Rappen pro Tag

Dazu sei es nötig, dass die Steuereinnahmen bis 2027 auf 55 Millionen Franken pro Jahr steigen, wozu auch der Steuerfuss angepasst werden müsse.

Ein Steuerprozent entspricht in Frauenfeld rund 700'000 Franken. Drei Steuerprozente sind also 2,1 Millionen Franken.

«Die Hälfte der Steuerzahlenden werden höchstens 20 Rappen mehr Steuern pro Tag berappen müssen», rechnet der Leiter des Finanzamtes der Stadt vor.

Durch Gemeinderat mitgeprägt

«Der Gemeinderat hat am 13. März 2024 dem Budget der Stadtverwaltung in zweiter Auflage mit 33 Ja-Stimmen und null Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen zugestimmt», erläutert Gemeinderatspräsident Pascal Frey.

Auch die Steuerfussanpassung habe der Gemeinderat mit 29 Ja-Stimmen und zehn Nein-Stimmen bei null Enthaltungen genehmigt.

Vorgängig sei der Voranschlag durch die Geschäftsprüfungskommissionen sowie in den einzelnen Fraktionen des Gemeinderats nochmals eingehend geprüft worden.

«Das vorliegende Budget wurde auch aktiv durch den Gemeinderat mitgeprägt», verdeutlicht Pascal Frey, mit der Rückweisung habe der Stadtrat nämlich einen klaren Auftrag bekommen, der vollumfänglich umgesetzt wurde.

Motivierte Mitarbeitende

Sowohl der Gemeinderat als auch der Stadtrat empfehlen, das Budget der Stadtverwaltung und die Steueranpassung an der Urne gutzuheissen, damit die Stadt ihre Aufgaben weiter vollumfänglich wahrnehmen kann.

«Die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sind motiviert und freuen sich darauf, das Stadtleben weiter aktiv mitzugestalten und dieses Jahr noch das eine oder andere Projekt umzusetzen», meint Stadtpräsident Anders Stokholm abschliessend.

Das detaillierte Budget 2024 ist auf der Webseite der Stadt Frauenfeld einsehbar.

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