Haushalt erstaunlich robust
Corona bringt auch fürs Budget des nächsten Jahres Unsicherheiten. Zusätzlich belastend sind die Kostenverschiebungen vom Kanton auf die Gemeinden.
Herbstzeit – Budgetzeit. Der Gemeinderat hat das Budget fürs nächste Jahr verabschiedet. Es schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 994‘000 Franken.
Der Steuerfuss bleibt unverändert. Die Bürgerversammlung vom 30. November wird übers Budget entscheiden.
Corona
Corona hat Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt. Die spürbarste: Üblicherweise verzeichnen die Gemeinden Jahr für Jahr einen Zuwachs bei den Steuereinnahmen als Folge der Lohnentwicklungen. Steigende Einwohnerzahlen verstärken die Tendenz.
Das Einnahmenwachstum fängt üblicherweise das Kostenwachstum auf. Nicht im Budget 2021.
Die Gemeinde rechnet nicht mit einem Zuwachs der Steuereinnahmen gegenüber dem erwarteten Ergebnis 2020. Entsprechend fehlen dem Haushalt Hunderttausende Franken, mit denen in «normalen» Zeiten hätte gerechnet werden können. Dazu kommen direkte Mehrkosten wegen Corona. Etwa im Bereich des öffentlichen Verkehrs und an anderen Orten.
Lasten übernehmen
Erschwerend kommt dazu: Der Kanton verlagert aufs nächste Jahr verschiedene Kosten auf die Gemeinden. Zusätzlich werden mit der übergeordneten Steuerreform die Firmen entlastet, Mindereinnahmen im Gemeindehaushalt sind die Folge.
Insgesamt wird Uzwil aus solchen Effekten aufs 2021 um mehr als eine Mio. Franken zusätzlich belastet. Und: Gegenüber dem Vorjahr steigt der Aufwand für die Bildung um gut eine halbe Million Franken. Verantwortlich dafür sind auch zusätzliche Klassen.
Erfolgsrechnung im Lot
Trotz allem: Der Gemeinderat will ein Budget, das im Lot ist. Das war für das Jahr 2021 anspruchsvoll. Die ersten Budgetvarianten waren tief rot. So blieb nur die Gratwanderung.
Mit gezielten Sparmassnahmen das Defizit auf ein erträgliches Mass reduzieren. Und gleichzeitig Vorhaben umsetzen, die für die Weiterentwicklung des Lebensraums wichtig sind. Quasi Gas geben und bremsen gleichzeitig.
Im Ergebnis ist das Budget mit einem Defizit von 994‘000 Franken angesichts der Situation für den Gemeinderat vertretbar. Gemeindepräsident Lucas Keel: «Corona ist eine ausserordentliche gesellschaftliche und wirtschaftliche Herausforderung. Darum ist auch legitim, jetzt Reserven einzusetzen, die über Jahre im Hinblick auf schwierige und unsichere Zeiten geschaffen wurden. Jetzt sind schwierige und unsichere Zeiten für den kommunalen Haushalt.»
Entsprechend werde das Defizit durch das Eigenkapital gedeckt. Und der Gemeindepräsident ergänzt, dass die Reserven sorgsam und zurückhaltend eingesetzt würden, weil die Entwicklung nicht absehbar sei und die Corona-bedingten Bremsspuren dem Haushalt noch längere Zeit erhalten bleiben dürften.
Investieren
Die Gemeinde verfolgt auch ihre Investitionsprojekte weiter. Lucas Keel: «Die Gemeinde will keinen Nachholbedarf generieren, Kontinuität ist ihr wichtig.» Der Rat hält dabei aber an seinen finanzpolitischen Eckwerten fest.
Die Verschuldung soll am Ende der Finanzplanperiode 30 Mio. Franken nicht übersteigen. Daran muss sich die Investitionstätigkeit der Gemeinde orientieren.
Der Finanzplan zeigt auf: Das wird mit der geplanten Investitionstätigkeit eingehalten. Und so unterbreitet der Gemeinderat der Bürgerversammlung neue Investitionsvorhaben für insgesamt gut 4 Mio. Franken.
