Abfallfinanzierung beschäftigt

Abfall: Viele denken da an den Kehrichtsack und seine Kosten von zwei Franken pro 35-Liter-Sack. Damit sind seine Entsorgungskosten gedeckt. Das Thema Abfall hat aber deutlich mehr Facetten – und Kosten.

Die Gemeinden betreiben Sammelstellen, etwa für Glas, Weissblech, Alu und Altöl, sie sammeln Umweltgifte, Altpapier und Altmetall. Uzwil sammelt von Frühjahr bis Herbst das Grüngut ein.

Unterflurbehälter sollen entstehen. Eine Flotte von 145 öffentlichen Abfallkübeln gibt in Uzwil Gelegenheit, unterwegs den Abfall richtig zu entsorgen. Sie werden regelmässig geleert.

Im öffentlichen Raum wird mit grossem Aufwand gefetzelt, weil zu viel Abfall achtlos weggeworfen wird. Und schliesslich lagern an verschiedenen Orten im Untergrund Altlasten. Ihre Sanierung kostet enorm viel und bleibt oft an der Gemeinde hängen. Wie die Beispiele des Parks an der Birken-/Widenstrasse oder der alten Deponie in Niederglatt zeigen.

All diesen Themen gemeinsam ist: Die Kosten gehen zulasten des Gemeindehausehaltes. Sie werden mit Steuermitteln gedeckt. Und das darf nicht mehr sein.

Die Gemeinde muss künftig den ganzen Bereich Siedlungsabfall als Spezialfinanzierung innerhalb der Buchhaltung führen und mit Gebühren finanzieren. Steuern dürfen dafür nicht mehr eingesetzt werden. So wills der Kanton, so wills das Gesetz.

Das braucht umfassende Vorarbeiten. Stichworte sind etwa Finanzpläne und Abschätzungen für die in den nächsten Jahren zu erwartenden Kosten. Das ist in verschiedenen Bereichen anspruchsvoll.

Wie entwickeln sich private Abfallhof-Angebote? Braucht's ein Engagement der Gemeinde? Welche Altlastensanierungen stehen in den nächsten Jahren an? Was kosten sie? Wie ist das künftige Konzept der kommunalen Sammelstellen? Wie wird die Grünabfuhr ausgestaltet? Wie entwickelt sich die Disziplin der Bevölkerung im Littering? Wann erfolgt der Wechsel auf Unterflurbehälter?

All diese Themen sind kostenwirksam. Da braucht's Vorgehenspläne und finanzielle Abschätzungen, damit geklärt ist, was die Gebühr Jahr für Jahr an Erträgen generieren muss. Denn: Die Spezialfinanzierung Abfall muss über die Gebührenerträge ausreichend alimentiert werden, um alle Kosten zu decken. Sonst geht die Rechnung nicht auf. Und sie muss künftig als Spezialfinanzierung aufgehen.

Konzepte und Abschätzungen sind die Voraussetzung, um dann mit Anpassungen des Abfallreglementes die erforderlichen rechtlichen Grundlagen für den Systemwechsel zu schaffen. Das hat technische Komponenten, aber auch inhaltliche.

Mit welchen Gebühren finanziert Uzwil künftig die Abfallentsorgung? Das muss im Reglement verankert werden. So wies aktuell aussieht, wird es ab 2022 eine Grundgebühr für die Abfallentsorgung geben, aus der verschiedene Kosten gedeckt werden.

Modellrechnungen sind in Arbeit. Am ehesten dürften diese Grundgebühr von der Fläche und der Zone der Grundstücke abhängen. Eine Berechnungsmethode, die aus dem Bereich der Abwasser-Grundgebühren bekannt ist und die auch andere Gemeinden anwenden.

Auslöser des kantonalen Befehls, die Abfallfinanzierung auf neue Basis zu stellen, ist die Grünabfuhr. Dem Kanton ist seit Jahren ein Dorn im Auge, dass sie gratis ist beziehungsweise mit Steuermitteln finanziert wird.

Gleichzeitig ist für die Gemeinde auf ihrem Weg zur Energiewende wichtig, dass die Sammelmengen nicht zurückgehen. Schliesslich entsteht aus dem Grüngut nebst Kompost auch erneuerbares Biogas, welches ins Netz der Technischen Betriebe gelangt.

Und vielen Gebührenmodellen für die Grünabfuhr andernorts ist gemeinsam, dass die Sammelmengen spürbar zurückgehen, wenn es kostet, das Grüngut an die Strasse zu stellen. Entsprechend sucht die Gemeinde nach einer Lösung, bei welcher solche negativen Effekte auf die Sammelmenge möglichst nicht auftreten. Man darf gespannt sein …