Rechnung 2019: Einmalige Sondereffekte belasten Jahresergebnis

Die Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Emmen schliesst bei Einnahmen von 198'211'025.60 Franken und Ausgaben von 199'762'014.95 Franken mit einem Jahresverlust von 1'550'989.35 Franken ab. Budgetiert war ein Jahresgewinn von 35'921.44 Franken.

Massgeblich zu diesem Resultat beigetragen hat die ausserordentliche Abschreibung von 2,4 Millionen Franken für das Provisorium der Schulanlage Erlen, welche künftig keinen Nutzen bzw. Wiederverwendung mehr hat und somit vollständig wertberichtigt werden musste. Zudem musste eine einmalige, buchhalterische Abgrenzung von 760'000 Franken für die Beiträge an die Kantonsschulen vorgenommen werden, da diese Beiträge wegen des neuen Volksschulkostenteilers neu per Kalenderjahr und nicht mehr wie bisher per Schuljahr fällig werden.

Entsprechend sind in der Jahresrechnung 2019 insgesamt die Kosten von August 2018 bis Dezember 2019 bzw. von 17 Monaten enthalten. Ohne diese zwei Sondereffekte von insgesamt 3,2 Millionen Franken würde ein positives Jahresergebnis von rund 1,6 Millionen Franken resultieren.

Ohne die einmaligen Sondereffekte zeigt sich also ein gutes Ergebnis. Dieses ist hauptsächlich auf die hohe Budget- und Ausgabendisziplin der verantwortlichen Personen zurückzuführen.

Die Mehrheit der 26 Aufgabenbereiche der Gemeindeverwaltung konnte ihre Aufgaben jeweils innerhalb des Globalbudgets erfüllen. In vielen Bereichen ist zudem keine direkte Einflussnahme auf die Mehrausgaben möglich.

Besonders im sozialen Bereich waren Mehrausgaben bei der Restfinanzierung Heime, der Wirtschaftlichen Sozialhilfe, bei den Prämienverbilligungen und den Ergänzungsleistungen in der Höhe von total rund 2,6 Millionen Franken zu verzeichnen. Im Gegensatz konnten im Sozialbereich höhere Rückerstattungen vereinnahmt werden, insbesondere in der Wirtschaftlichen Sozialhilfe, mit den Verwandten- und Rentenbeiträgen.

Insgesamt wurden der Wirtschaftlichen Sozialhilfe rund 1,2 Millionen Franken rückerstattet. Aufgrund kantonaler Vorgaben sowie Verbesserungen der Kostentransparenz kam es im Berichtsjahr 2019 zu einzelnen Anpassungen bei den Umlagen innerhalb der Kostenrechnung.

Diese Anpassungen haben keine Auswirkungen auf das eigentliche Jahresergebnis, jedoch gibt es dadurch interne Verschiebungen zwischen den verschiedenen Aufgabenbereichen.

Die Gemeinde Emmen hat im Berichtsjahr 2019 rund 7,8 Millionen Franken netto investiert. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von 10,1 Millionen Franken.

Die tieferen Nettoinvestitionen sind hauptsächlich auf deutlich höhere Investitionseinnahmen von rund 1,9 Millionen Franken zurückzuführen. Die Bruttoinvestitionen liegen mit 11,4 Millionen Franken nur marginal unter dem budgetieren Wert von 11,8 Millionen Franken.

Der grösste Anteil wurde mit 4,3 Millionen Franken in die Schulinfrastruktur investiert.

Aus der betrieblichen Tätigkeit resultiert ein positiver Geldfluss von 10,1 Millionen Franken, mehr als doppelt so viel wie im Vorjahr. Durch den positiven Cashflow konnten die 2019 getätigten Investitionen vollständig eigenfinanziert werden, was zu einer Reduktion der Verschuldung führte und sich auch in den Finanzkennzahlen widerspiegelt.

Bei den wichtigen Finanzkennzahlen wie Selbstfinanzierungsgrad oder Nettoschuld pro Einwohner werden die kantonalen Vorgaben immer noch deutlich überschritten.

Für die kommenden Jahre sind einige Herausforderungen zu bewältigen. Aktuell wird der Masterplan Schulraumplanungsbericht erarbeitet, welcher aufzeigt, wo und wie viel zusätzlicher Schulraum benötigt wird.

Hinzu kommen weitere wichtige Investitionen, unter anderem in die Verkehrsinfrastruktur und in die bestehende Infrastruktur, um der Emmer Bevölkerung, den Dienstleistungs- und Gewerbebetrieben sowie der Industrie auch künftig optimale Rahmenbedingungen bieten zu können. Die in den vergangenen Jahren bereits eingeleiteten Sparmassnahmen sowie die Empfehlungen der externen Evaluation sollen weiterhin zu einer nachhaltigen Ergebnisverbesserung beitragen.

Für die kommenden Jahre ist es wichtig, alle diese Optimierungsmassnahmen zusammen mit der Aufgaben- und Finanzreform effizient und wirksam zu konsolidieren. Am 31. Januar 2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung von COVID-19 (Coronavirus) als internationale Gesundheitsnotlage bezeichnet.

Der Bundesrat hat am 16. März 2020 die ausserordentliche Lage erklärt und Notrecht über der Schweiz verhängt. Der Gemeinderat verfolgt die Ereignisse und trifft die notwendigen Massnahmen.

Die finanziellen Auswirkungen der Pandemie können noch nicht zuverlässig beurteilt werden. Insbesondere ist es aktuell nicht möglich, Dauer und Schwere einer erwarteten Rezession sowie deren Auswirkungen auf die Gemeinde Emmen abzuschätzen.